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Die Kolumnisten

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Das übersprungene Jahrhundert – Anmerkungen zu verfrühten Prognosen

In dieser Kolumne möchte ich mich mit einigen bekannten und weniger bekannten politischen Prognosen befassen, die eine Gemeinsamkeit verband: Sie...

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Die Kolumnisten

Leonid Luks

§ 188 StGB und Meinungsfreiheit

Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei...

17.05.2025 10

Die Kolumnisten

Heinrich Schmitz

Jede Menge blauer Dunst

Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das...

10.05.2025 30

Die Kolumnisten

Heinrich Schmitz

Parteiverbot jetzt?

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten...

03.05.2025 4

Die Kolumnisten

Heinrich Schmitz

Kein „eigener Weg zum Sozialismus“ – Anmerkungen zur Sowjetisierung der „Volksdemokratien“

In der Zwischenkriegszeit war die Sowjetunion durch den sogenannten „Cordon sanitaire“ von der Außenwelt abgeriegelt. In den osteuropäischen...

28.04.2025 10

Die Kolumnisten

Leonid Luks