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Arnold SchölzelJunge Welt |

Der 28-Punkte-Plan der USA für eine Friedensregelung in der Ukraine war ein deutliches Signal: Hey, NATO-Freunde, ihr habt weltpolitisch nichts zu...


Der Verband der Familienunternehmer e. V. hätte gewarnt sein können: Die Deutsche Bank hat ihm wegen AfD-Einladung sofort ihre Räume gekündigt....


Die Zahl der Gerichtsurteile, in denen das Vorgehen von Bundes- und Landesbehörden gegen Palästina-Solidarität als rechtswidrig eingestuft wird,...


Die Meldung, der Familienunternehmerverband habe eine »Brandmauer« geschleift, ist falsch. In der nach Osten abmarschbereiten Bundesrepublik läuft...


Niemand weiß, ob der US-Plan Frieden bringt. Allein die Aussicht darauf aber lässt die hiesigen Großmachtphantasten verbal Amok laufen. Das ist...


Dem Regierungssprecher Stefan Kornelius sei Dank. Er stellte am Mittwoch klar, was Friedrich Merz am 13. November vorm Handelsverband über das...


Wer rüstet, um »die« Wirtschaft aus Rezession und Stagnation zu zerren, und im Kopf schon Krieg gegen Russland führt, scheitert. Wahrscheinlich in...

Kriegstüchtigkeit setzt Gedächtnisverlust und Geschichtsfälschung voraus. Das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete neue Gedenkstättenkonzept...

Wer täglich für den Krieg gegen Russland und China trommelt und Billionen dafür rauswirft, benötigt keine »rechten« Parteien mehr. Am Donnerstag...

Im laufenden NATO-Schwachsinn liefern Vertreter kleinerer Paktstaaten regelmäßig Spitzenleistungen ab. Nun aber legen Pistorius und ein...

Im laufenden NATO-Schwachsinn liefern Vertreter kleinerer Paktstaaten regelmäßig Spitzenleistungen ab. Nun aber legen Pistorius und ein...

Deutschland ist wirtschaftlich abgehängt, selbst Autokonzerne flüchten mit Forschung und Entwicklung nach China. Dem Niedergang entspricht die...

Im Kampf des deutschen Kapitals gegen Arme hat der Koalitionsausschuss eine neue Runde eröffnet. Entzug des Existenzminimums ist Verfassungsbruch,...

Am 3. Oktober stellte der Kanzler fest, die Ausstrahlungskraft des freien Westens nehme ab. Das wird sich ändern, zum Beispiel durch den neuen...

Friedrich Merz weiß nicht, ob er noch im Frieden oder schon im Krieg lebt. Der Mann hat großes Talent für politische Klarheit. Da stoßen...

Der Staatskonzern DB wurde 1994 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Weil der Staat wirtschaftlich nichts kann, nur der sogenannte Markt. Heute ist...

Am Donnerstag feierte eine der lästigen Propagandahorden für Maximalprofit und Sozialabbau, genannt »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft«, in...

Jens Spahn spürt von den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen »Rückenwind« für die Koalition in Berlin herwehen. Bärbel Bas vermerkte kein...

»Statt Tabletten ein Ticket: Vor über zehn Jahren begann in Großbritannien ein Experiment, das heute weltweit Nachahmer findet – von Kanada über...

Putschartig trat die noch nicht existierende Koalition bereits im Februar mit ihrem Programm an. Knapp sieben Monate später ist sie gleichbedeutend...

Die Politik des Westens ist zunehmend unberechenbar. Vor allem EU und NATO halten am Krieg gegen Russland fest. Das ist alte imperialistische...

Westeuropa befindet sich in mehrfacher Hinsicht im Krieg mit Russland – auf dem Schlachtfeld, wirtschaftlich und im Informationskrieg gegen die...

Der Satz »Wir schaffen das« besagt: Merkel hatte immerhin Zweifel. Mit Recht. Ein verrottender Staat kann die Opfer der eigenen Kriegspolitik –...

Der von Merz und CDU/CSU angekündigte »Herbst der Reformen« könnte der Herbst der wackligen Koalition mit der SPD werden. Bisher wurden die...

Der frühere Diplomat Wolfgang Ischinger nannte die Diskussion über die deutsche Teilnahme an einer »Friedenstruppe« in der Ukraine zu Recht eine...

Auf den Hügeln um San Clemente bei Rimini in Italien soll die Sangiovese-Traube hervorragend gedeihen und beste Rotweine liefern. Dort machte Serhii...

Berlins Verkehrssenatorin Ute Bonde will vom ICC zum Flughafen BER eine Magnetschwebebahn über der Stadtautobahn fahren lassen. Das sei billiger als...

Der NATO-Krieg in der Ukraine begann 2014. Der Gipfel in Alaska bedeutete das faktische Eingeständnis des Scheiterns, vor allem aber war er höchst...

Merz machte am Mittwoch den Führungskanzler. Selenskij wollte aber nur mehr Geld, und Trump lud den polnischen Regierungschef aus. Merz und Co....

Es hat keinen »Merz-Infarkt« gegeben, aber in der CDU/CSU-Fraktion bildet sich eine Fronde, eine noch unorganisierte, aber schon mächtige...

Die FAZ spannte sich in der Kampagne rechter Medien gegen die SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht vor den Karren. Das signalisiert: Teile...

Das Bundesverfassungsgericht richtet dem Gesetzgeber aus: Übertreib nicht so mit der Polizeiüberwachung per Trojaner, aber das Grundgesetz gestattet...

Die Lässigkeit, mit der Donald Trump die atomare Bedrohung Russlands steigerte, ist symptomatisch. Die NATO wollte stets das »Gleichgewicht des...

Die Aussichten für Cem Özdemir, die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu gewinnen, sind schlecht. Am Freitag warnte er seine Partei vor einem...

Reichsbürger landen vorm Kadi, Reichsadlige ziehen Steuern ein. Zumindest bislang einer: Gregor von Bismarck, Ururenkel des Reichskanzlers Otto von...

Wer die EU mit seiner größten konventionellen Armee zur Kriegstüchtigkeit führen will, kann sich Schlappheit vor allem in der Migrationspolitik...

Hat Selenskij seine Schuldigkeit getan? Seit einigen Tagen erschienen in britischen und US-Medien Artikel, wonach die Ukrainer »den Glauben an...

In einer Reklameveranstaltung für Großkonzerne kündigten Unternehmen am Montag im Kanzleramt Investitionen in Höhe von mehr als 600 Milliarden...

Anfang Oktober finden in Tschechien Parlamentswahlen statt und die Aussichten für die amtierende Regierung sind schlecht. Die jetzt angedrohte...

Die Bundesregierung lehnt die Finanzpläne der EU-Kommission brüsk ab: Zwei Billionen Euro plus 400 Millionen Euro als Krisenfonds sind ihr zuviel....

Die Koalition wird an der Verschiebung einer Richterwahl nicht scheitern. Das besorgen Merz und Klingbeil durch ihre Rüstungspolitik selbst. Die...

Bild am Sonntag titelt »Der Panzer ist der neue Käfer« und meint das bevorstehende nächste »Wirtschaftswunder«. Kronzeuge ist Rheinmetall-Chef...

Die Gefahr eines Weltkriegs ist groß, aber bei den führenden Politikern des Westens gibt es keine rationale Stimme mehr. Das war in Kuba-Krise und...

Merz ließ sich das Stichwort »Drecksarbeit« vom ZDF geben und ließ seinen rassistischen Mordgelüsten freien Lauf. Sein verantwortungsloses...

Am Dienstag berief die Landesregierung Brandenburg den Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Berlin, Wilfried Peters, zum Leiter des...

Die Bundesregierung sieht den Angriffskrieg Israels gegen den Iran offenbar als Teil der »regelbasierten Weltordnung«. Die wurde erfunden, um die...

Bruno Kahl, seit 2016 Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), soll deutscher Botschafter im Vatikan werden, das Übersinnliche bleibt ihm. Denn Kahl...

Zumeist unauffällig verwaltet CDU-Mann Kai Wegner seit April 2023 als Regierender Bürgermeister den Niedergang Berlins. Am Sonntag klopfte er im...

Die Regierung in Kiew hat öfter deutlich gemacht, dass sie bereit ist, Russland als Atommacht herauszufordern. Die Angriffe vom Sonntag aber haben...

Illusionstheater: Klingbeil geht mit »Wachstumsbooster« den Kommunen an den Kragen: Ihre Steuereinnahmen werden bis 2028 um elf Milliarden Euro...
