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![]() Jasper Von AltenbockumFrankfurter Allgemeine |
Es ist zu befürchten, dass dieser Wahlkampf wieder so bundesrepublikanisch-bieder verläuft wie der von 2021. Auch damals war viel von Umbruch,...
Es ist nicht so sehr der Inhalt, der neu ist am CSU-Papier zur Migrationspolitik, sondern der überdrehte Ton, mit dem er vorgetragen wird. In...
Die Empörung will nicht enden über die „Einmischung“ Elon Musks in die deutsche Politik. Den Bundespräsidenten als „Tyrannen“ zu bezeichnen,...
Alles normal? Die Silvesternacht wird, alle Jahre wieder, wie am Fieberthermometer einer über die Stränge schlagenden Gesellschaft gemessen. Mal...
Es ehrt den Bundespräsidenten, dass er sich zehn Tage Zeit nimmt, nach der Vertrauensfrage des Kanzlers seine Entscheidung über die Auflösung des...
Es ehrt den Bundespräsidenten, dass er sich zehn Tage Zeit nimmt, nach der Vertrauensfrage des Kanzlers seine Entscheidung über die Auflösung des...
Es wäre vermessen gewesen zu erwarten, dass sich die 16 Innenminister wenigstens auf einen Bruchteil der 45 Punkte („Evangelium“) einigen...
Es ist nicht sehr schmeichelhaft für Olaf Scholz, dass ihn Wolodymyr Selenskyj zur Begrüßung in Kiew in einem Atemzug nennt mit Ungarn und den USA....
Die AfD wird es im Wahlkampf schwer haben, ihr Leib- und Magenthema, die Migration, auszuspielen. Denn alle anderen Parteien haben sich in der...
Wie schwierig in Sachsen die Regierungsjahre für die CDU werden, bekommt sie schon jetzt zu spüren, da es noch nicht einmal einen Koalitionsvertrag...
Wie schwierig in Sachsen die Regierungsjahre für die CDU werden, bekommt sie schon jetzt zu spüren, da es noch nicht einmal einen Koalitionsvertrag...
Die „kämpferische Optik“, die Generalsekretär Miersch für den SPD-Wahlkampf angekündigt hat, wird der Partei mit Olaf Scholz leichter fallen...
Warum nicht gleich so? Boris Pistorius hat eine bizarre Kontroverse über die Kanzlerkandidatur des Kanzlers beendet, die er längst hätte im Keim...
Warum nicht gleich so? Boris Pistorius hat eine bizarre Kontroverse über die Kanzlerkandidatur des Kanzlers beendet, die er schon vor Tagen und...
Selten lagen öffentliches Echo und inhaltliche Schwerpunkte so weit auseinander wie bei den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen in Thüringen,...
Selten lagen öffentliches Echo und inhaltliche Schwerpunkte so weit auseinander wie bei den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen in Thüringen,...
Die Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD wurde nur am Leben gehalten, weil es einen Mann gibt, auf den sich die Hoffnungen der Scholz-Gegner...
Um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz sieht es nicht gut aus. Es vergeht kein Tag, an dem aus den eigenen Reihen heraus nicht angezweifelt...
Das Kalkül, das Christian Lindner empfohlen wurde, ist nicht aufgegangen: Solange zu provozieren, dass ihn Olaf Scholz vor die Tür setzen würde,...
Es war eine mutige Rede, die Olaf Scholz im Bundestag hielt. Denn der Kanzler lieferte eine Regierungserklärung, die nichts anderes sein konnte als...
Kurios an der Termindiskussion über Neuwahlen ist, dass ernsthaft daran gezweifelt wird, ob es für einen zu frühen Termin genug Papier in...
Das Grundgesetz hat bei all seiner Mühe, für ein handlungsfähiges Parlament mit stabiler Regierung zu sorgen, eines vergessen. Der Kanzler sitzt so...
Wenigstens in einem der drei Länder, in denen unter widrigen Umständen eine Regierung gebildet werden muss, wollte das BSW seine Haut retten. Das...
Wie sich die streiterfüllte Lethargie der Ampelkoalition auswirkt, sieht man in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Dort sammeln sich seit...
Selbst wenn die drei Parteien der Koalition noch so viel trennt: Es scheint, dass sie sich zusammenraufen wollen. Noch einmal. Zum wievielten Mal?...
Die Entscheidung, die Christian Lindner von der Koalition verlangt – „in welche Richtung in der Wirtschafts- und Finanzpolitik geht dieses Land“ –,...
Wenn der Satz stimmt, dass unser Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann, aber braucht, um Freiheit und Demokratie zu...
Vom großen Wort Staatsreform, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Monaten noch gebrauchte, um Deutschland einen Ruck zu geben, ist er...
Bis Sachsen eine neue Regierung hat, werden die drei Parteien, die sich jetzt zu Sondierungen treffen, etliche Punkte aus dem Weg räumen müssen,...
Bis Sachsen eine neue Regierung hat, werden die drei Parteien, die sich jetzt zu Sondierungen treffen, etliche Punkte aus dem Weg räumen müssen,...