Berlin: Linke muss ernst machen
Aufatmen, zumindet für den Moment: Die Sondierungen in Berlin gehen weiter. SPD und Grüne hatten am Dienstagabend angekündigt, die Verhandlungen mit dem Wahlsieger Linkspartei zu unterbrechen. »Wir erwarten, dass die Linke uns deutlich macht, inwiefern sie unsere getroffenen Vereinbarungen ernstnehmen und umsetzen wollen«, schrieben die möglichen Koalitionspartner in einer gemeinsamen Stellungnahme, nachdem die Linkspartei die mit antiisraelischen Äußerungen aufgefallene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen hatte. Sie und andere Abgeordnete mussten sich nur auf eine abgespeckte Version der Erklärung der drei Parteien gegen Antisemitismus verpflichten.
Offenbar konnte das Vertrauen wiedergewonnen werden. Am Mittwochabend kündigten die drei Parteien an, weiterverhandeln zu wollen. Die Bedingung ist einfach zu erfüllen: Die »Berliner Erklärung« aus den Vorsondierungen der vergangenen Woche soll Teil des Koalitionsvertrags werden. In ihr ist festgehalten, dass die Koalitionäre in spe niemanden in ihren Reihen dulden, der das Existenzrecht Israels nicht anerkennt oder mit Terrorunterstützern kooperiert.
Dass diese Selbstverständlichkeiten........
