20. August 2026 – 7. Elul 5786

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Argentinien entlässt Bundesrichter wegen antisemitischer Äußerungen

Der Justizrat sieht einen schweren Verstoß gegen die für Richter geltenden Anforderungen an Anstand und Unparteilichkeit

 20.08.2026 09:53 Uhr

Der argentinische Justizrat hat den Bundesrichter Alfredo Eugenio López aus Mar del Plata seines Amtes enthoben. Ein Disziplinargericht kam zu dem Schluss, dass seine wiederholten antisemitischen und diskriminierenden Äußerungen in sozialen Netzwerken mit den Anforderungen an einen Richter unvereinbar waren. Argentinische Publikationen berichteten.

López war bis zu seiner Suspendierung Vorsitzender des Bundesgerichts Nummer 4 in Mar del Plata. Gegen ihn lief seit Juni ein Amtsenthebungsverfahren. Zwar hatte der Richter bereits im April seinen Rücktritt eingereicht, doch die argentinische Regierung nahm diesen nicht an. Damit konnte das Verfahren gegen ihn fortgesetzt werden.

Nach Auffassung des Justizrates handelte es sich bei den Äußerungen des Richters nicht um einzelne Ausfälle. Vielmehr sei ein wiederkehrendes Muster beleidigender Aussagen gegenüber der jüdischen Gemeinschaft erkennbar gewesen. Das Gremium sah darin einen schweren Verstoß gegen die für Richter geltenden Anforderungen an Anstand und Unparteilichkeit.

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