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Pitt von BebenburgFrankfurter Rundschau |
In Sachsen-Anhalt könnte erstmals ein Politiker einer gesichert rechtsextremen Partei Ministerpräsident werden. SPD-Fraktionen fordern ein …
In Sachsen-Anhalt könnte erstmals ein Politiker einer gesichert rechtsextremen Partei Ministerpräsident werden. SPD-Fraktionen fordern ein...
Bei der Kompetenzerweiterung für Geheimdienste steht auch das Berufsgeheimnis von Therapeutinnen und Therapeuten auf dem Spiel. Ein Kommentar von...
Elif Eralp war vor wenigen Monaten noch völlig unbekannt und hat nun in Berlin einen überraschend klaren Wahlsieg für die Linke eingefahren. Was...
In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird am Sonntag gewählt – für Friedrich Merz geht es in beiden Ländern ums Ganze. Die CDU in Schwerin bangt...
Die AfD ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen mit 15,9 Prozent drittstärkste Kraft geworden. Teile der Union liebäugeln nun mit einer...
Spitzenkandidat Siegmund behauptet, seine Partei habe „die Demokratie wieder lebendig gemacht". Warum dieses Narrativ so brandgefährlich wie falsch...
Spitzenkandidat Siegmund behauptet, seine Partei habe „die Demokratie wieder lebendig gemacht". Warum dieses Narrativ so brandgefährlich wie falsch...
Nie seit 1945 waren extrem Rechte in Deutschland so stark wie jetzt. Das zeugt von verbreiteten Ressentiments, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Der...
Der Zerfall des BSW in Thüringen zeigt, was aus Wagenknechts politischem Projekt geworden ist: Persönlicher Krach verdrängt Inhalte und macht das...
Der Kanzler ist zur Bürde im Wahlkampf geworden. Das hat Folgen für Berlin. Der Leitartikel.
Weltweite Abrüstung wäre geboten. Aber um Frieden zu sichern, kann auch Aufrüstung nötig sein. Der Kommentar zum Antikriegstag am 1. September.
Die AfD muss gestoppt werden – aber auch ihre rassistischen Denkmuster. Der Kommentar.
SPD und Grüne gewinnen vor der Landtagswahl an Zustimmung. Das könnte eine AfD-Regierung verhindern, wenn auch die CDU ihren Teil dazu beiträgt....
Menschen mit Migrationsgeschichte wehren sich in Sachsen-Anhalt gegen die Remigrationsdrohungen der AfD – und zeigen, was ohne sie fehlen würde....
Die Bundesregierung muss unsinnige Pläne ad acta legen und sich zusammenraufen.
Immer mehr Menschen wählen die AfD ncht trotz, sondern wegen ihrer rassistischen Ideologie. Wer ihren Aufstieg stoppen will, muss deshalb mehr tun,...
Franziska Hoppermann beteuert, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei stehe nicht zur Diskussion. Dabei regiert in Thüringen die CDU nur dank...
Die BSW-Gründerin mischt sich massiv in die Thüringer Brombeer-Koalition ein. Die Mehrheit ihrer Landtagsabgeordneten verwahrt sich dagegen – zwei...
Die Gründerin des BSW sucht Aufmerksamkeit um jeden Preis, denn ihre Partei versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Da kommt ihr selbst die AfD recht.
Die Klimakrise trifft Deutschland mit voller Wucht. Doch beim Hitzeschutz und bei der Energiewende handelt die Bundesregierung weiter zu zögerlich...
Deutschland muss sich gegen Bedrohungen von außen wappnen. Aber wenn die Macht der Geheimdienste wächst, braucht es strengere Kontrollen – der...
Die SPD liegt bundesweit nur noch bei 12 bis 13 Prozent. In Sachsen-Anhalt droht ihr im September das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie...
Gewaltbereite, extrem rechte Jugendliche sind eine Bedrohung für die Demokratie. Kommentar.
Kretschmer, Schulze und Voigt fordern die Rente mit 63 zu erhalten. Doch ihr Vorstoß könnte nach hinten losgehen – und der AfD nützen. Der...
Die „Rente mit 63“ sollte nicht bleiben, wie sie ist. Aber die Idee war richtig.
Die Flutkatastrophe im Ahrtal kostete 135 Menschen das Leben, der Wiederaufbau dem Land Milliarden. Zahlreiche Lehren, etwa beim Katastrophenschutz,...
Die schwarz-rote Regierung zeigt sich handlungsfähig. Ob das die Stimmung im Land bessert, ist allerdings höchst zweifelhaft. Der Leitartikel.
Die schwarz-rote Regierung zeigt sich handlungsfähig. Ob das die Stimmung im Land bessert, ist allerdings höchst zweifelhaft.
Der Verfassungsschutz darf keine uferlosen Kompetenzen erhalten, wie es Bundesinnenminister Alexander Dobrindt vorschlägt. Ein Kommentar
Die EU verschärft ihre Flüchtlingspolitik. Die Idee gemeinsamer Regeln bleibt richtig – doch Europa entfernt sich immer weiter von seinen eigenen...
Die AfD hat das Klima vergiftet. Das führt zu mehr politisch motivierten Taten. Doch die Statistik ist auch Beleg für eine Niederlage von Politik...
CDU und CSU haben im EU-Parlament für einen Migrationsdeal gestimmt, der auch von der AfD unterstützt wird. Für die SPD ist das ein massiver Affront.
Ex-RAF-Frau Klette bleibt uneinsichtig. Ihre Haltung zeugt von der Hybris der Terrorgruppe. Ein Kommentar
Das Grundgesetz schützt Menschenwürde und Freiheitsrechte seit 1949. Doch bei Seenotrettung im Mittelmeer wird die Verfassung nicht gelebt. Ein...
Die SPD verliert in Mainz die Macht an Gordon Schnieder. Doch Schweitzer bleibt als Fraktionschef eine Schlüsselfigur der neuen Koalition. Ein...
In Sachsen-Anhalt könnte die AfD erstmals allein regieren. Die angekündigten Pläne zeigen, wie tief der Eingriff in Behörden, Schulen und Medien...
Der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg regiert mit der CDU. Doch bei Migration und Klimaschutz drohen grüne Werte verloren zu gehen. Der...
Die Regierung plant radikale Einschnitte beim Sozialstaat. Gewerkschaften sind jetzt als Gegenmacht wichtiger denn je. Der Leitartikel.
Eine gewaltbereite, jugendliche Neonazi-Szene breitet sich aus. Fachleute fordern mehr als nur Polizeiarbeit gegen die Radikalisierung.
Die neue Koalition in Rheinland-Pfalz will anders auftreten als die Bundesregierung. CDU und SPD verhandeln zügig und einvernehmlich über die...
Die Koalition hat erste Reformen beschlossen. Doch der Streit geht weiter. Nun folgt der Test für die Gesundheitsreform. Der Leitartikel.
Die Partei wächst und verändert sich rasant. Nun braucht sie eine Führung, die den neuen Kurs trägt und alte Konflikte befriedet.
In Baden-Württemberg kommen endlich Koalitionsgespräche in Gang. Zu lange haben Grüne und CDU in der Sondierung verhandelt, und dabei fragwürdige...
In Sachsen-Anhalt zeigt die AfD offen ihr extrem rechtes Weltbild. Sie darf nicht an die Macht kommen. Der Leitartikel.
Angesichts von Kriegen und weltweiter Unsicherheit sind einfache Antworten nicht zu haben. Ostern gibt es Hoffnung in diesem Dilemma der Gegenwart....
Die SPD verliert die Staatskanzlei in Mainz nach 35 Jahren. Die AfD wächst erschreckend stark. Alle demokratischen Kräfte sind alarmiert.
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bringt einen Machtwechsel. Trotz des Erfolgs alarmiert die Stärke der AfD alle demokratischen Parteien.
Kritik an Netanjahus Politik ist notwendig. Doch wer den Zionismus infrage stellt, begibt sich in gefährliches Fahrwasser – auch die Linke. Der...
Vor der Landtagswahl zeigen der Ministerpräsident und sein Herausforderer wenig Kontraste. Die wahrscheindlichen künftigen Koalitionspartner wollen …
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