Nanu, das ist möglich? Die Frage dürfte nach dem mit Zweifeln an der »Verfassungstreue« begründeten Schauspiel der Nichtzulassung mehrerer AfD-Kandidaturen zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen hier und da gestellt werden. Sie muss aber – nachdem der Ausschluss des AfD-Bewerbers von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen 2025 noch wenig beachtet worden ist – auch tatsächlich gestellt und bis zum Ende durchdacht werden, zumal von linken Gegnern dieser Partei.

Denn hier artikuliert sich – exekutiert von den Wahlausschüssen, aber mit der steuernden Zuarbeit von Kommunalaufsicht und Verfassungsschutz – die Präferenz für einen »betreuten« politischen Prozess, den die AfD, sollte sie je Einfluss auf die Exekutive bekommen, zu voller Blüte entwickeln würde. Es wäre also sinnvoll, diese Präferenz als solche zu........

© Junge Welt