Störenfried beseitigt
Und weg ist er. Die Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben am Freitag mit klarer Mehrheit den Chefankläger des Den Haager Gerichts, den Briten Karim Khan, seines Amtes enthoben. Das ist ein Erfolg für die Trump-Administration und zugleich nur eine weitere Etappe in der Schlacht, die sie gegen den IStGH führt. Schon mehrfach hatte sie schwere Sanktionen gegen Funktionäre des Gerichtshofs verhängt. »Wir werden den IStGH niederreißen, wenn nötig, Stein für Stein«, hatte US-Außenminister Marco Rubio Mitte Juli im Wall Street Journal gedroht. Warum? Nicht nur, weil der IStGH Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Exverteidigungsminister Joaw Gallant verhängt hat, sondern auch, weil die Forderungen lauter werden, künftig US-Angriffskriege und -Kriegsverbrechen in Den........
