Stand: 14.10.2025, 16:55 Uhr

Von: Pitt von Bebenburg

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Merz vollzieht eine konservative Wende. Er gaukelt den Menschen vor, es könne ohne Veränderungen gehen.

Vom Verbrenner-Aus zum Aus für das Veggie-Schnitzel – die Politik im Bund und in Europa ist geprägt von Symboldebatten. Die schwarz-rote Bundesregierung mischt dabei ganz vorne mit. Das wäre nicht weiter schlimm, wenn diese Symbolpolitik nicht belastende Nebenfolgen zeitigen würde – und wenn nicht große politische Herausforderungen liegen blieben.

Symbolpolitik kann ihre Berechtigung haben, um die Bevölkerung mitzunehmen. Doch Kanzler Friedrich Merz geht es schlicht darum, die Politik der Ampelregierung demonstrativ abzuwickeln. Mit freundlicher Hilfe der SPD.

Siehe die Mobilitätspolitik, die unter dem Begriff „Verbrenner-Aus“ geführt wird: Aktuell gilt, dass der CO₂-Ausstoß neu........

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