„Antizionismus“-Debatte : Links, linker, antisemitisch

Die Parteispitze der Linken will Vorwürfe des Antisemitismus ernst nehmen, lehnt sie aber gleichzeitig auch ab. Ein Spagat, den sie schwer durchhalten kann.

Ist es antisemitisch, den Zionismus abzulehnen? Die meisten Politiker bejahen das. Sie stützen sich dabei auf die Definition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), an der sich auch der Bundestag mehrfach orientiert hat. Dort heißt es, es sei antisemitisch, das Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung abzuerkennen, „z. B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“.

Folgt man dieser Definition, dann war der Antrag, den der niedersächsische Landesverband der Linken kürzlich angenommen hat, klar antisemitisch. Darin wurde der „heute real existierende Zionismus“ abgelehnt. Er sei ein „politischer Zionismus“, der sich „durch Rassismus,........

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