Die Simulation von Demokratie
Wahl in Russland : Die Simulation von Demokratie
Das Parlament spielt in Russland keine Rolle, und die Wahl dazu ist eine Farce. Dennoch ist sie ein Stresstest für das Regime.
Welche Rolle das Parlament in Russland hat, war bei der letzten Sitzung der scheidenden Duma zu sehen: Parlamentssprecher Wjatscheslaw Wolodin beendete sie, indem er unter Ovationen der Abgeordneten aller Parteien mehrmals „Russland – Putin – Sieg!“ skandierte. Schon vor fast zwanzig Jahren erklärte der damalige Duma-Vorsitzende, das Parlament sei kein Ort für Debatten.
Damals gab es immerhin noch Vorfälle, die aus seiner Sicht eine solche tadelnde Ermahnung an die Abgeordneten notwendig machten. Das ist schon lange nicht mehr der........
