„Stein für Stein“ : Rubios Kriegserklärung an das Weltstrafgericht

Die US-Regierung führt eine scharfe Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof. Davon sollten sich dessen Unterstützer nicht beeindrucken lassen.

Eingebettet in die Dünenlandschaft an der Küste von Den Haag liegt der Internationale Strafgerichtshof. Die friedliche Umgebung bildet einen scharfen Kontrast zu dem, was sich hinter der Fassade aus Glas und Stahl abspielt. Hier werden die schwersten Verbrechen verhandelt, zu denen Menschen fähig sind: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffskriege.

Mit den ehrwürdigen Justizpalästen vergangener Jahrhunderte hat der moderne Bau wenig gemein. Etwas schief ist daher das Bild, das Marco Rubio für seine Kampagne gegen das Weltstrafgericht gewählt hat. In einem Gastbeitrag für das „Wall Street Journal“ kündigt der US-Außenminister an, den Gerichtshof „brick by brick“ zu zerschlagen. Schiefes Bild hin oder her, an der Ernsthaftigkeit seines Vorhabens lässt Rubio keinen Zweifel. Sein Text liest sich wie eine Kriegserklärung.

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Der Zeitpunkt hat einige Beobachter überrascht. Gegen amerikanische Soldaten oder Politiker ist in Den Haag zurzeit überhaupt kein Verfahren anhängig. Warum also diese Eskalation und warum gerade jetzt?

Die USA sind nie beigetreten

Als Weltmacht mit globalem Führungsanspruch lassen sich die........

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