Als sich die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg letzten Sonntag nur knapp über die 5-Prozent-Hürde hievte, hätte man meinen können, dass das bei der Parteiführung blankes Entsetzen auslösen würde. Schließlich versteht sich die SPD noch immer als Volkspartei, als Anwältin der kleinen Leute überall im Land. Doch die Reaktionen waren so abgedroschen wie die „Weil es um Dich geht“-Sprüche auf den SPD-Wahlplakaten.

Parteichefin Bärbel Bas fand das Ergebnis „bitter“, Generalsekretär Tim Klüssendorf „sehr bitter“ und Bundesvorsitzender Lars Klingbeil sogar „total bitter.“ Bitter ist ja eigentlich die sprichwörtliche Pille, die man schlucken muss. Genauso nimmt die SPD eine Wahlschlappe nach der anderen hin: mit verzogenem Gesicht und dem Gefühl der Unabdingbarkeit. Wo bleibt der leidenschaftliche Kampf um Deutschlands älteste Partei?

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Grüne gewinnen knapp, SPD und FDP stürzen ab

Im Südwesten nichts Neues: Ob Grün oder Schwarz regiert, ist egal

Die SPD scheint ihren stetigen Niedergang als eine Art Naturkatastrophe zu sehen, als etwas, das durch äußere Umstände verursacht wird. Diesmal hätte es größtenteils an der medialen Fokussierung auf den „Zweikampf“ zwischen CDU und Grünen gelegen. Dabei sei die SPD „unter die Räder gekommen“, monierte Klüssendorf. Die so entstandene Polarisation habe die eigenen Wähler zu den Grünen geschickt. Man konnte also nichts dafür.

Es stimmt zwar, dass die SPD am meisten Stimmen an die Grünen verloren hat, nämlich rund 100.000 laut Infratest Dimap. Aber sie hat insgesamt auch 95.000 an die CDU und die AfD verloren, also fast genauso viele. Bedenkt man dazu, dass der Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kein typischer Grüner ist, sondern sein Parteilogo versteckt, mit regionalem Dialekt spricht und Dinge wie eine „viel stärkere“ Steuerung der Einwanderung fordert, dann ergibt sich ein anderes Bild. Die Wähler haben Parteien beziehungsweise Personen gewählt, die beim Thema Migration in eine andere Richtung wollen. Auch bei der Wirtschaftskompetenz zeigten Umfragen im Vorfeld, dass die Baden-Württemberger allen anderen Mitstreitern mehr zutrauen als der SPD. Bei der hatten nur sechs Prozent das Gefühl, sie könne die Wirtschaft voranbringen – ein Wert, der im Übrigen im Vergleich zur letzten Wahl 2021 unverändert ist.

Die Überlegung, dass das Zweierrennen zwischen Özdemir und seinem CDU-Konkurrenten Manuel Hagel nicht den Medien geschuldet sein könnte, sondern auf der Tatsache beruhe, dass die SPD schon seit Jahren in Baden-Württemberg nur noch ein kleiner politischer Player ist, scheint der Parteiführung nicht in den Sinn zu kommen. Dabei sind die Zahlen eindeutig. Zwischen 1952 und 2001 gewann die SPD im „Ländle“ immer um die 30 Prozent. Dann begann der Abstieg: 25 Prozent (2006), 23 Prozent  (2011), 13 Prozent  (2016), 11 Prozent (2021) und nun 5,5 Prozent. Ich weiß nicht, was die SPD in diesen Zahlen sieht, was auf eine Anomalie bei der aktuellen Wahl hindeuten würde. Sie ist die logische Weiterführung eines Trends, dem sie seit 30 Jahren tatenlos zuschaut. Man braucht keine Kristallkugel, um vorherzusagen, was beim nächsten Mal passiert, wenn kein Umdenken einsetzt.

Eine andere Verdrängungsstrategie der SPD besteht darin, sich einzureden, dass der Niedergang lokal begrenzt sei. Lange Zeit hat man dieses Narrativ, trotz der SPD-Hochburgen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern und der Tatsache, dass die Partei lange in allen fünf ostdeutschen Bundesländern mitregiert hatte, auf den Osten projiziert. Die damalige Parteivorsitzende der Bundes-SPD, Saskia Esken, erklärte den Abstieg ihrer Partei dort noch 2024 mit Phrasen wie „Verletzungen durch Ungerechtigkeiten bei der Wiedervereinigung sitzen noch tief“. Da die Ausgestaltung der Wende unter Kanzler Helmut Kohl von der Union dominiert wurde, kann das also auch nicht die Schuld der SPD gewesen sein.

Für die Klatsche in Baden-Württemberg, welches bekanntlich im Südwesten des Landes liegt, kann man das Ost-Bild natürlich nicht anwenden. Aber das Prinzip, den Wählern regionale Eigenheit zuzuschreiben, gilt auch hier. So sagte zum Beispiel Nils Weiland, Landesvorsitzender der SPD Hamburg, dem NDR nach der Landtagswahl: „Aus Perspektive eines Hamburger Sozialdemokraten sind Wahlen im Süden Deutschlands immer wirklich schräg. Man könnte auch fast sagen: von einem anderen Stern.“

Baden-Württemberger als Außerirdische, die einfach nicht verstehen, dass die SPD die bessere Wahl gewesen wäre? Das kann man in der SPD-Hochburg Hamburg natürlich so sehen, schließlich gewann man dort die letzte Bürgerschaftswahl mit 33,5 Prozent der Stimmen. Das Problem ist nur, dass auch dies das zweitniedrigste Ergebnis der Hamburger SPD seit 1946 ist und meilenweit entfernt von den 48 Prozent, die es noch 2011 gab. Der Trend ging seitdem mit jeder Wahl bergab, nur eben auf höherem Niveau als anderswo.

Anstatt die Schuld bei den Wählern oder den Medien zu suchen, täte die SPD gut daran, sich in kritischer Selbstreflexion zu üben. Selbst eine einfache Wahlanalyse zeigt deutlich, was los ist. Die Gruppe, für die die Partei ja eigentlich mal gegründet worden ist, nämlich die Arbeiterschaft, läuft ihnen schon seit Jahren davon. In Baden-Württemberg wählten 2001 noch 32 Prozent dieses Milieus die SPD. Letzten Sonntag waren es noch vier Prozent. Genau diese Gruppe, wie auch die Angestellten, ist eben nicht zu den Grünen gegangen. Özdemirs Partei hat in beiden ebenfalls zwei Prozentpunkte eingebüßt. Stattdessen war die AfD bei den Arbeitern mit Abstand die Nummer 1, von denen 37 Prozent für sie stimmten.

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Im Gegensatz zu vielen anderen in ihrer Partei sieht Bärbel Bas dieses Problem auch. Ihr Vater war Bus- und Lkw-Fahrer, ihre Mutter Hausfrau. Sie wuchs in der Arbeiterstadt Duisburg auf, besuchte die Hauptschule und lernte das Schweißen an einer Berufsschule. Im politischen Berlin ist sie eine der wenigen, die das Milieu kennen, das die SPD da gerade verliert. Sie gab nach der Landtagswahl zumindest zu, dass ihre Partei „nochmal sehr stark in der Arbeiterschaft verloren“ habe und dass „die Gründe für unsere Niederlage wahrscheinlich auch tiefer liegen“. Dann schob sie das Ergebnis aber doch wieder auf den „Zweikampf“ zwischen Grünen und CDU.

Die Umfragen zeigen strukturelle Probleme. In einer Infratest-Dimap-Befragung stimmte eine deutliche Mehrheit der Wähler Ansichten über die SPD zu wie: „Kümmert sich mehr um Bürgergeldempfänger als um Leute, die hart arbeiten und wenig Geld verdienen“ oder „Setzt sich zu wenig für die arbeitende Mitte ein“. Das Rätsel des SPD-Niedergangs ist ziemlich leicht zu lösen: Sie hat sich von den Menschen entfernt, die sie einst zur Volkspartei machten.

Trotz der eigentlich klaren Problemlage tut sich die SPD schwer, sie anzuerkennen. Als ich im Sommer letzten Jahres in der Berliner Zeitung über die Misere der Partei schrieb, bekam ich wütende Zuschriften von Unterstützern der Partei, die mir vorwarfen, ich helfe mit meiner Analyse nur den Feinden der Demokratie. Einmal mehr wurde klar, dass viele lieber auf den Überbringer der schlechten Nachrichten schießen, wie man im Englischen so schön sagt, als die Nachricht zur Kenntnis zu nehmen. Darin dürfte auch ein Grund liegen, dass sich parteiintern so wenige trauen, eine Kursänderung in strittigen Themen wie Migration, Wirtschaft oder Sozialpolitik vorzuschlagen.

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Aber das größte Reformhindernis in der SPD ist sicherlich, dass wenige, die in der Partei etwas zu sagen haben, auch etwas zu verlieren haben. Solange die Brandmauer zur AfD steht, gibt dies der SPD auf Bundesebene und in vielen Bundesländern mehr oder weniger eine Garantie für eine Regierungsbeteiligung. Die Spitzenkandidaten ziehen weiter über Listenplätze in sichere, gut bezahlte und einflussreiche Ämter. Diese wiederum verschaffen Zugang zu Positionen im Verwaltungsapparat, in Stiftungen, in NGOs oder im Kulturbetrieb.

Andrea Nahles ist ein klassisches Beispiel: Die ehemalige SPD-Parteivorsitzende (2018 bis 2019), die wegen schlechter Wahlergebnisse zurücktrat, ist heute Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. In dieser Position verdient sie laut Medienberichten rund 400.000 Euro im Jahr. Damit übertrifft sie locker die Gehälter, die sie als Bundestagsabgeordnete, Bundesministerin und Parteivorsitzende erhielt. Sie hat also keinerlei Nachteile daraus erlitten, dass die SPD unter ihrer Führung weiter auf den Abgrund zulief. Warum sich also mit so schwierigen Themen wie Migration oder Bürgergeld rumschlagen, nur weil sie der ehemaligen Stammwählerschaft wichtig sind? Und so geht der Kreislauf immer weiter, wenn die SPD nicht irgendwo einen mutigen Idealisten herzaubert, dem das Wohl der eigenen Partei und einer ausgewogenen politischen Landschaft am Herzen liegt.

Der stetige Niedergang der SPD liegt jedenfalls weder an regionalen Eigenheiten der Wähler noch an den Medien, wie immer wieder gern behauptet wird. Er ist in ihr selbst begründet, und wenn die SPD dieser unbequemen Wahrheit nicht bald ins Auge sieht und daraus Konsequenzen zieht, eilt sie munter weiter der Bedeutungslosigkeit entgegen. Am Ende hat keine Partei ein naturgegebenes Existenzrecht, auch nicht die älteste Deutschlands.

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