Wahljahr: Vetternwirtschaft - Die AfD stolpert über ihr Lieblingswort

Wahljahr: Vetternwirtschaft - Die AfD stolpert über ihr Lieblingswort

„Filz“-Vorwürfe im Wahljahr Die AfD stolpert über ihr Lieblingswort

Meinung | Berlin · Die AfD verbreitet unter dem Stichwort „Altparteien-Filz“ gerne die Erzählung, dass die etablierten Parteien sich aus der Staatskasse bedienen. Jetzt ist sie selbst von Vorwürfen der Vetternwirtschaft betroffen.

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Ein Wahlplakat der AfD. (Archiv)

Die AfD verbreitet gerne die Erzählung von korrupten Eliten, bei denen das hart erarbeitete Geld der Steuerzahler in tiefen Taschen verschwindet. Ein Stichwort lautet hierbei „Altparteien-Filz“. Doch nun ist die Partei selbst mit Vorwürfen konfrontiert, die nach Selbstbedienung aus der Staatskasse klingen: Im Mittelpunkt steht Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September.

Der 35-Jährige, der erster AfD-Ministerpräsident werden will, ist unter Druck, weil sein Vater im Bundestagsbüro eines Parteikollegen beschäftigt ist. Es gibt noch eine Reihe ähnlicher Fälle vor allem aus Sachsen-Anhalt. Aber auch die Spitze der Bundespartei ist mit Vorwürfen konfrontiert. In den kommenden Wochen und Monaten muss sich zeigen, wie transparent die Aufarbeitung erfolgt.

Auch wenn manches, was unter Vetternwirtschaft fällt, nicht zwingend strafbar ist, politisch ist es Gift – auch für die AfD. Gerade Rechtspopulisten verkaufen sich stets als Gegenentwurf zum vermeintlichen „Filz“ der etablierten Parteien. Sie suggerieren, dass bei ihnen Leistung zählt, nicht Vitamin B. Bei Affären der vergangenen Jahre – etwa um den Habeck-Vertrauten Patrick Graichen, RBB-Intendantin Patricia Schlesinger oder um Jens Spahns Corona-Maskenbeschaffung – war die AfD schnell dabei, harte Konsequenzen zu fordern. Doch die Partei muss sich an diesen Maßstäben auch selbst messen lassen.

Ulrich Siegmund war übrigens Anfang des Jahres bei der österreichischen FPÖ, um sich Tipps zu holen, wie man regiert. Ausgerechnet also bei der Partei, wo der Verdacht der Selbstbereicherung immer wieder Thema war – bis hin zur Ibiza-Affäre um Heinz-Christian Strache, über die sogar eine Regierung stürzte.

Alternative für Deutschland (AfD)

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