Nach Sachsen-Anhalt: Scheitert der Reformkurs, scheitert der Kanzler
Nach Sachsen-Anhalt Scheitert der Reformkurs, scheitert der Kanzler
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Dienstag an der Sitzung des Bundestags zu Beginn der Haushaltswoche teil.
Analyse | Berlin · Der deutliche AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt führt weiter zu politischen Nachbeben in Berlin. Kommt nun eine Kurskorrektur der Koalition bei den geplanten Reformen – und wenn ja, zu welchem Preis?
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Von Jan Drebes und Hagen Strauß
Zwei Tage nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war der AfD-Triumph weiter das beherrschende Thema im politischen Berlin. Trotz der gerade begonnenen und besonders schwierigen Haushaltsberatungen im Bundestag stand vor allem eine Frage im Raum: Hält die Bundesregierung an ihrem umstrittenen Reformkurs fest – trotz aller Widerstände? Oder braucht es Anpassungen und Zugeständnisse bei den geplanten Einsparungen? Und was bedeutet das für das politische Schicksal von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)?
In der Union herrschte am Dienstag noch immer große Ratlosigkeit über die Konsequenzen des Wahlergebnisses. Bei der Fraktionssitzung am Montagabend habe Merz vor allem mehr Empathie gefordert und versprochen, wird betont. Zugleich soll er auf die Notwendigkeit von........
