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Jan DrebesRP Online |
Es ist unverständlich, warum Schwarz-Rot sich mit allen Beschäftigten anlegt, um die wenigen Arbeitnehmer zu treffen, die Missbrauch bei...
Geräuschlos und ohne Nachtsitzung haben die Koalitionäre den Deckel auf ihr Reformpaket gemacht. An ihm hängt viel – für die Wirtschaft, den...
Geräuschlos und ohne Nachtsitzung haben die Koalitionäre den Deckel auf ihr Reformpaket gemacht. An ihm hängt viel - für die Wirtschaft, den...
Nach dem Koalitionsausschuss steht für Friedrich Merz schon der Nato-Gipfel in Ankara bevor. In der kommenden Woche wird es beim Treffen der...
In Deutschland sind Länder und Kommunen zuständig für den Hitzeschutz. Die Bundesregierung kann Maßnahmen anstoßen und vereinzelt fördern. Die...
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Die Hitze setzt den Menschen enorm zu, der Umgang damit schlägt auf die Politik direkt durch. Während die AfD noch immer den menschengemachten...
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Nach 300.000 verschickten Fragebögen konnten zunächst nur 530 junge Menschen für den Wehrdienst 2026 gewonnen werden. Das aber als Armutszeugnis...
Staatsanwälte und Richter kommen nicht hinterher: Mehr als eine Million offene Verfahren und mutmaßliche Schwerverbrecher, die wegen verstrichener...
Die SPD will unter anderem neue Finanzquellen für die Kranken- und Rentenversicherung erschließen und Beamte in die gesetzliche Rente einzahlen...
Die SPD-Spitze hat sich am Wochenende zu einer Klausur zusammengefunden. Im Fokus lag das Grundsatzprogramm der Partei. Die Erneuerung des fast 20...
2027 soll das neue Grundsatzprogramm der SPD stehen. Endlich. Denn das „aktuelle“ Programm ist 20 Jahre alt. Am Wochenende gaben die Parteichefs...
Bundesinnenminister Dobrindt will die Befugnisse des Verfassungsschutzes stark erweitern. Auch der Bundesnachrichtendienst soll gestärkt werden. Eine...
Die Umfragewerte der SPD kannten zuletzt vor allem eine Richtung: abwärts. Jetzt sucht die Parteispitze nach Wegen aus der Krise. Bei der...
Es ist eine bedrohliche Entwicklung, dass das "New Start"-Abkommen zur Abrüstung von Atomwaffen zwischen den USA und Russland nicht...
Der letzte Atomwaffen-Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland ist ausgelaufen. Erstmals seit Jahrzehnten gibt es keine Beschränkungen für...
Eine Ticketkontrolle endet für einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz tödlich. Der Fall macht fassungslos. Und er muss eine Zäsur sein. Jetzt...
Heizungsgesetz soll es nicht heißen, Gebäudeenergiegesetz auch nicht mehr: Die Bundesregierung will mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz bisherige...
In den USA nutzt die Grenzschutzbehörde ICE Software des umstrittenen US-Konzerns Palantir. Auch mehrere Bundesländer setzen auf dessen Technik....
Die Außenpolitik hat in den vergangenen Tagen alles überlagert. Die Aufmerksamkeit des Bundeskanzlers war maximal gebunden, das war notwendig. Doch...
Mark Rutte soll den Grönland-Deal mit Donald Trump maßgeblich eingefädelt haben, dafür wird er gefeiert. Sein Schmusekurs gegenüber dem...
Die aktive Truppe der Bundeswehr ist seit dem vergangenen Jahr deutlich gewachsen, auf den höchsten Stand seit zwölf Jahren. Das freut die...
Die aktive Truppe der Bundeswehr ist 2025 deutlich gewachsen, auf den höchsten Stand seit zwölf Jahren. Das freut die Befürworter des freiwilligen...
Die Erpressungsversuche des US-Präsidenten in der Grönland-Politik sind beispiellos. Bundeskanzler Merz und seine EU-Amtskollegen sind gefordert wie...
US-Präsident Donald Trump setzt das Brecheisen an und will jene Staaten mit Strafzöllen belegen, die sich an der Erkundungsmission in Grönland...
Der Konflikt zwischen den USA und Dänemark um Grönland spitzt sich zu. Die Erkundungsmission europäischer Nato-Soldaten sendet mehrere wichtige...
Das geplante Gesetz für mehr Resilienz von Infrastruktur ist überfällig. Es darf nicht so weitergehen, dass Bund, Länder und Kommunen jeweils mit...
Umfragen sehen die Sozialdemokraten am Rand der Bedeutungslosigkeit, zugleich geben sie sich in der Regierung als Antreiber für Reformen. Zuerst das...
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Der Ukraine-Gipfel in Paris hat wichtige Fortschritte auf dem Weg zu einem möglichen Waffenstillstand gebracht. Die europäische Bereitschaft für...
Das Ende der Koalition in Brandenburg bietet Chancen für neue Stabilität bei einer Zusammenarbeit von SPD und CDU. Doch Ministerpräsident Dietmar...
Donald Trump hat mit dem Militärschlag gegen Venezuelas Diktator und Drohungen gegen weitere Länder Verunsicherung ausgelöst. In Europa bereitet...
Ab Januar gilt der neue Wehrdienst. Junge Männer und Frauen bekommen Post von der Bundeswehr. Damit sich mehr Freiwillige zum Dienst melden, braucht...
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Jahresbeginn mehr als 1000 verdächtige Drohnenflüge registriert. Bund und Länder haben das Problem erkannt....
Die Sozialdemokraten treten in Umfragen auf der Stelle, ringen in der Regierung um Kompromisse und ihr eigenes Profil. Für die bevorstehenden...
Die Aufarbeitung des „Masken-Skandals“ von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn wird zur Polit-Show aller Beteiligten. So ist Wahrheitsfindung nicht...
Kevin Kühnert wurde als Juso-Chef mit dem Aufstand gegen die Große Koalition bekannt. Später wurde er SPD-Generalsekretär, trat aber 2024 aus...
Schwarz-Rot steht in den Umfragen schlecht da, macht viele Kommunikationsfehler. Doch trotz öffentlicher Streitereien kann das Bündnis Kompromisse...
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