Dicke Lippe riskieren, große Klappe haben, Sprüche klopfen – das können Sozialdemokraten prima. Um am Kabinettstisch wenig später: einzuknicken. Ein Schauspiel, oft aufgeführt; eine Schmierenkomödie, oft gesehen. Wie am Mittwoch in Berlin, als die »schwarz-roten« Regierungsdarsteller die »Pflegereform«, das sogenannte Pflegeneuordnungsgesetz, verabschiedet haben.

Am Wochenende zuvor hatte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch noch damit gedroht, die »Pflegereform« zu blockieren. Ein »reines Kürzungsprogramm« komme nicht in Frage. Nicht für seine Partei. Es brauche statt dessen ein »Signal der Gerechtigkeit«, wegen des »eklatanten Gerechtigkeitsproblems« im Pflegesystem. Saar-SPDler brachten einen »Pflegedeckel« von 1.500 Euro ins Spiel, einen finanziellen Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflege, und SPD-General Tim Klüssendorf »eine Art Bürgerversicherung«. Gerede, Getöse, Gerassel – kurz: Blendwerk für........

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