08. Oktober 2026 – 27. Tischri 5787

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Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche

Beim Streit um antisemitische Ausfälle von Abgeordneten soll es eine Einigung gegeben haben

 08.10.2026 09:43 Uhr Aktualisiert

Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus dürfte der Weg für rot-grün-rote Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung frei sein. Linke, Grüne und SPD verständigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen auf ein Handlungspaket, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen soll, und räumten damit ein zentrales Hindernis für den Beginn von Sondierungen beiseite.

Wie der »Tagesspiegel« berichtet, soll es ein zweistufiges Verfahren geben, um antisemitisches Verhalten von Abgeordneten zu bewerten. In erster Instanz sollen die parlamentarischen Geschäftsführer der Koalitionsparteien beraten. Sollten diese sich einig sein, kann der Abgeordnete aus der Fraktion........

© Juedische Allgemeine