26. Juli 2026 – 12. Aw 5786

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»Glückwunsch« zum Genozid-Vorwurf

»Glückwunsch« zum Genozid-Vorwurf

Solange die Grüne Jugend einseitig gegen Israel gerichtete Beschlüsse fasst, kann sie kein Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein

Die Grüne Jugend (GJ) hat auf ihrem Länderrat am 12. Juli beschlossen, sich der Einschätzung nicht näher genannter »Expert:innen« anzuschließen, »dass der israelische Staat im Gazastreifen einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung verübt«. Man könnte darüber sprechen, wie absurd eine solche »politische« Genozid-Einstufung ist – zumal die GJ selbst betont, dass dies eigentlich eine juristische Frage sei, die sie gar nicht beantworten könne.

Aber es geht in dieser Frage gar nicht um eine juristische oder inhaltliche Beantwortung. Der apodiktisch erhobene Genozid-Vorwurf gegen Israel war von Anfang an da – er besteht ja nicht erst seit dem 8. Oktober 2023. Er ist hier ein reiner Propaganda-Begriff, dessen Verwendung mit ehrlichem Erkenntnisinteresse nichts zu tun hat.

Es geht in dieser Frage nicht um eine juristische oder inhaltliche Beantwortung.

Es geht in dieser Frage nicht um eine juristische oder inhaltliche........

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