Eine SPD, die jeden Reformschritt blockiert, braucht niemand
Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit die SPD ihren Reformkurs korrigiert. Schon am Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt erklärte die Co-Parteivorsitzende Bärbel Bas, Sozialreformen dürften nicht gegen die Menschen durchgesetzt werden. Ein „Weiter-so“ dürfe es nicht geben. Ihr Co-Chef Lars Klingbeil sprach bereits am Wahlabend von einem „Signal an Berlin“ und davon, über den Reformkurs der Bundesregierung nachdenken zu müssen. Dabei hatte er erst vor einem halben Jahr selbst eine wuchtige Reformagenda vorgestellt.
Das klingt danach, dass sich eine Partei aus Sorge vor weiteren Wahlniederlagen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor der Verantwortung........
