Mit ihrer Verständigung auf Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz kommen Union und SPD als Koalitionspartner einen großen Schritt voran. Sie haben, wenn auch mit erheblicher Verspätung, einen Kompromiss erzielt – und das ist ein Wert an sich.

Dass die Koalitionsspitzen die Ausgestaltung in die Hände der Fraktionen gelegt haben, dürfte sich noch als Segen erweisen. Die Regierungsfraktionen stehen hinter dem Entwurf, „friendly fire“, also Beschuss aus den eigenen Reihen, ist damit kaum noch zu befürchten.

Welche Folgen es haben kann, wenn ein unabgestimmter Entwurf aus dem zuständigen Ministerium durchsickert, musste die Ampel-Koalition schmerzlich erfahren. Der damalige Entwurf wurde in der Luft zerrissen. Das verstärkte die Selbstzerfleischung von SPD, Grünen und FDP und brachte die Ampel ihrem späteren Scheitern näher.

Diesmal wurden Abgründe vermieden. Wenn es jetzt den beteiligten Ministerien noch gelingt, die Eckpunkte der Regierungsfraktionen vor Ostern in Gesetzesform zu gießen, wäre das ein politischer Gewinn – möglicherweise auch in den Umfragen.

Mit ihrer Verständigung auf Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz kommen Union und SPD als Koalitionspartner einen großen Schritt voran. Sie haben, wenn auch mit erheblicher Verspätung, einen Kompromiss erzielt – und das ist ein Wert an sich.

Dass die Koalitionsspitzen die Ausgestaltung in die Hände der Fraktionen gelegt haben, dürfte sich noch als Segen erweisen. Die Regierungsfraktionen stehen hinter dem Entwurf, „friendly fire“, also Beschuss aus den eigenen Reihen, ist damit kaum noch zu befürchten.

Welche Folgen es haben kann, wenn ein unabgestimmter Entwurf aus dem zuständigen Ministerium durchsickert, musste die Ampel-Koalition schmerzlich erfahren. Der damalige Entwurf wurde in der Luft zerrissen. Das verstärkte die Selbstzerfleischung von SPD, Grünen und FDP und brachte die Ampel ihrem späteren Scheitern näher.

Diesmal wurden Abgründe vermieden. Wenn es jetzt den beteiligten Ministerien noch gelingt, die Eckpunkte der Regierungsfraktionen vor Ostern in Gesetzesform zu gießen, wäre das ein politischer Gewinn – möglicherweise auch in den Umfragen.

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