Die EU-Kommission will umstrittene Anbieter von Netzwerktechnik künftig in Deutschland und anderen EU-Staaten verbieten können. Bei dem Vorschlag dürfte es insbesondere um chinesische Technologiefirmen wie Huawei und ZTE gehen. Hintergrund ist die Sorge vor Sabotage und Spionage durch Drittstaaten.

Mit einer entsprechenden Rechtsgrundlage soll die EU-Kommission in letzter Instanz untersagen können, Technik besonders risikobehafteter ausländischer Unternehmen zu nutzen, wie aus einem Gesetzesvorschlag hervorgeht. In dem Entwurf der Kommission werden weder Unternehmen noch Länder genannt.

Seit Jahren nachdrücklich wiederholte Empfehlungen der Europäischen Kommission an die EU-Länder, Technik von Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen nicht in ihren Mobilfunknetzen zu verwenden, könnten dadurch verpflichtend werden. Aus Sicht der Behörde schließen bislang zu wenig Länder die beiden Hersteller beim Betrieb von 5G-Mobilfunknetzen aus.

2023 hieß es aus der EU-Kommission, von den Herstellern ZTE und Huawei gingen wesentlich höhere Risiken aus als von anderen 5G-Anbietern. Spanien schloss im vergangenen Jahr zunächst dennoch einen millionenschweren Vertrag mit Huawei ab, was die zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen kritisierte.

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