Koalition ringt um Reformen Der Kanzler verliert die Geduld – weil die Lage sich zuspitzt

Zu Beginn der Unionsfraktionssitzung spricht Kanzler Friedrich Merz (r,) mit Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Regierungssprecher Stefan Kornelius.

Analyse | Berlin · Der Ton in der Koalition wird rauer. Kanzler Merz fordert die SPD deutlich heraus und wirft ihr Blockade vor. Hinter den Kulissen wird vor allem der Geduldsfaden in der Unionsfraktion kürzer. Doch auch in der SPD ist man genervt – wo führt das hin?

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Den Ton für die Koalition, aber auch für die aktuelle Sitzungswoche des Bundestages hatte am Montag ein offenbar ungeduldiger und frustrierter Kanzler gesetzt. Er werde mit dem Koalitionspartner ⁠SPD „sehr ernsthaft reden“, sagte Friedrich Merz auf dem Jahresempfang des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) in Berlin. Dieses sehr ernsthafte Gespräch fand dann am Montagabend statt, und zwar dem Vernehmen nach im Rahmen des Treffens des Nationalen Sicherheitsrates.

Der nächste Koalitionsstreit ist nun da. Denn der CDU-Chef ergänzte: „Mir reicht das nicht, was wir bisher geschafft haben.“ Er erwarte von den Sozialdemokraten, „dass ‌sie auch manche Blockade auflösen, die wir in den letzten Wochen und Monaten leider immer wieder gehabt haben“. Starker Tobak.

Merz, so heißt es schon........

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