Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier Ist der Bundespräsident eigentlich überflüssig?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinem Arbeitszimmer im Ausweichquartier – der eigentliche Amtssitz Schloss Bellevue wird renoviert.

Meinung | Düsseldorf · Die Republik bekommt ein neues Staatsoberhaupt. Es hat einige, aber nicht allzu viele rechtliche Befugnisse. Da endet die Klarheit aber auch schon: Die weichen Seiten des Amtes sind wichtiger geworden, aber schwer zu fassen. Was heißt das für die Besetzung?

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Politische Folklore gibt es auch in einer so nüchternen Demokratie wie der bundesdeutschen. Zu dieser Folklore gehört, dass regelmäßig, wenn die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts ansteht, über die Debatte debattiert wird. Da fürchtet man um „Würde des Amtes“ oder dessen Ansehen, da zeigt man sich befremdet über die freihändige Spekulation über Personen – so war es jetzt wieder aus der SPD zu hören. Oder man merkt spitz an, wie Weihnachten komme auch die Bundespräsidentenwahl immer so plötzlich – so tat es gerade der frühere Justiziar im Bundespräsidialamt, Stefan Ulrich Pieper, in der „Frankfurter Allgemeinen“.

Solche Beschwerden bewegen sich irgendwo im Dreieck Honorigkeit–Naivität–Scheinheiligkeit, weil die Personalauswahl auch für das höchste Staatsamt nun mal von den Parteien erledigt wird, die das politische Geschehen in diesem Land tragen. Sie zeigen aber auch, welcher Stellenwert dem Amt zugemessen wird, jenseits der Tatsache, dass es hier um das Staatsoberhaupt geht.

Befugnisse Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik nach außen. Er schlägt dem Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler vor. Wird dieser oder später ein anderer Kandidat mit der absoluten Mehrheit der Abgeordneten gewählt, muss der Präsident ihn ernennen. Erreicht ein Kandidat in einer weiteren Wahl nur die relative Mehrheit, kann er ihn ernennen oder den Bundestag........

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