„Der Landesvorstand diktiert eine Position, die in vielen Punkten weit von linken Haltungen abweicht“
„Der Landesvorstand diktiert eine Position, die in vielen Punkten weit von linken Haltungen abweicht“
Interview mit Jojo, Ortsvorstand DIE LINKE Singen sowie Lars und Jakob, Kreisvorstand DIE LINKE Konstanz zur antipalästinensischen Repressionswelle in der Linkspartei während der Koalitionsverhandlungen in Berlin.
Auch in Konstanz habt ihr schon im Wahlkampf die Hetzkampagne gegen Die Linke Berlin verfolgt. Was ist euch dabei aufgefallen?
Der Landesvorstand um Elif Eralp hat erkennbar die Strategie gefahren, sich ganz auf Sozialpolitik zu fokussieren. Andere Themen wie Palästina kamen zwar auf Wahlplakaten vor, wurden aber von der Spitze nie in den Fokus gerückt. Offenbar bestand dort die Hoffnung, man könne dieses kontroverse Thema umschiffen und durch konforme Rhetorik harmlos wirken. Das zeigte sich bei jedem vermeintlich antisemitischen Vorfall, der medial ausgeschlachtet wurde: Die haltlosen Vorwürfe wurden nie inhaltlich angegriffen und entkräftet, sondern die Spitze suchte schnellstmöglich Distanz und gab damit implizit den Vorwürfen recht. Dass eine solche Strategie den Sturm nicht lindert, sondern anheizt, liegt auf der Hand: Wenn die Spitze selbst die eigene Partei des Antisemitismus und der Kriminalität bezichtigt, ist das gefundenes Fressen für Medien und politische Gegner.
Die „Berliner Vereinbarung“, auf die sich SPD, Grüne und Linke hier schon zu Beginn der Sondierungsgespräche geeinigt haben, sieht Prüfverfahren vor. Wenn Vorfälle oder Äußerungen in den Reihen der Koalitionsfraktionen als........
