Deckel drauf
Die Ankündigung der EU vom Freitag, vom heutigen Montag an Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen, hat schon etwas von dem Fangegröle »Jetzt geht’s loohoos«. Der Schritt ist zunächst einmal rein symbolisch, und zwar nicht nur für die Beitrittskandidaten, deren Bevölkerungen angeblich keine dringenderen Bedürfnisse haben, als sich »der europäischen Familie anzuschließen«. Als hinge von solchen Hoffnungen im übrigen in der Politik irgend etwas ab; gerade so, wie der Weg zur Hölle mit guten Vorsätzen gepflastert ist, ist es der ihre mit gebrochenen Versprechungen.
Einen Anschlussprozess versucht die EU aber mit den Beitrittsverhandlungen schon unter Dach und Fach zu bekommen. Begonnen wurde er 2008 mit der Erfindung der »Europäischen Nachbarschaftspolitik« auf schwedischen und polnischen Vorschlag hin. Sie versprach als Zielpunkt eine Assoziierung mit der EU, also in erster Linie freien Marktzugang für die jeweiligen Exporteure. Aber politisch zielte sie........
