Stand: 05.08.2025, 13:00 Uhr

Von: Steffen Herrmann

KommentareDruckenTeilen

In der Bürgergeld-Debatte spielen Markus Söder & Co. gesellschaftliche Gruppen gegeneinander aus. Probleme lösen sie damit nicht. Der Leitartikel.

Ist er das, der Beginn des Herbsts? Vor wenigen Wochen, noch im Hochsommer, hatte Carsten Linnemann, der Lautsprecher aus der CDU-Zentrale, mit Blick auf die Themen Arbeit und Bürgergeld einen „Herbst, der sich gewaschen hat“, angekündigt.

Jetzt kommt das Echo aus dem Süden: Markus Söder, der als Ministerpräsident Bayerns und Food-Influencer gleich zwei Jobs ausübt, will ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ausschließen. Es seien zu wenige Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit, obwohl sie gut ausgebildet seien. Jeder, der arbeiten könne, müsse Arbeit annehmen.

Die Botschaft aus München an die eigenen Leute und den Koalitionspartner in Berlin: Erhöht endlich den Druck – auf........

© Frankfurter Rundschau