Vorsitz der SPD : Was will Manuela Schwesig?

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wird wahrscheinlich nach dem Parteivorsitz der SPD greifen. Für die Koalition im Bund verheißt das nichts Gutes.

Es ist nicht ohne Ironie, dass Manuela Schwesig der CDU und Kanzler Friedrich Merz nun ein unanständiges, rücksichtsloses und unmenschliches Verhalten im Zusammenhang mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin und SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas vorwirft. Noch vor wenigen Wochen, während des Wahlkampfs in Mecklenburg-Vorpommern, hat Schwesig selbst keinerlei Rücksicht genommen. Weder auf Bas und die von ihr geplante Rentenreform noch auf die Koalition ihrer SPD mit der CDU im Bund insgesamt. Als wäre sie eine Oppositionspolitikerin, schoss Schwesig damals scharf gegen Berlin, kritisierte vehement Bas’ Vorschläge zur Rente. So sicherte sich Schwesig ihre wohl bald anstehende Wiederwahl zur Ministerpräsidentin.

Auf die Frage, ob sie Bas als Parteivorsitzende nachfolgen wolle, antwortet sie nun ausweichend. Die SPD habe einen Parteivorsitzenden und Stellvertreter, sei also handlungsfähig, sagte Schwesig. Ihre Aufmerksamkeit gelte den Koalitionsverhandlungen in Schwerin. „In den nächsten Wochen“ wolle sie sich voll darauf konzentrieren. Was danach kommt, ließ sie offen. Vorerst lässt Schwesig andere für sich werben, etwa den SPD-Vorsitzenden im Norden, Ulf Kämpfer, oder Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies. Beide sprachen sich für sie als SPD-Vorsitzende aus.

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