Stillstand in Frankfurt : Die CDU im Bündnislabyrinth

Grüne und Volt bilden unverhofft einen festen Block im Frankfurter Stadtparlament. Ohne ihre Zustimmung findet die CDU keine tragfähige Mehrheit zur Führung der Metropole. Wenn das die Wähler gewusst hätten.

Schon zweieinhalb Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen, doch im Frankfurter Römer regiert statt politischer Führung das taktische Kalkül. Wer geglaubt hatte, das Votum der Wähler für einen Politikwechsel – mit der CDU als stärkster Kraft vor den auf Platz zwei verwiesenen Grünen – würde zügig in eine handlungsfähige Stadtregierung münden, sieht sich getäuscht.

Frankfurt leistet sich eine politische Hängepartie, die angesichts der städtischen Herausforderungen fahrlässig ist. Die Gründe dafür sind vielfältig: Das taktische Ungeschick der CDU und eine Erpressung durch die Grünen sind die beiden wichtigsten. Es gibt deshalb keine tragfähige Regierungsmehrheit, auf die normal denkende Menschen kommen würden. Stattdessen findet man eine Pattsituation vor, die toxische Züge annimmt und in die Beimischung eines Partners münden wird, dessen Stimme niemand braucht.

F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen

Was ist geschehen? Die von der siegreichen CDU zunächst favorisierte „Deutschland-Koalition plus Volt“ (bestehend aus CDU, SPD, FDP und Volt) ist schnell gescheitert. Offenbar war der Plan zu........

© Frankfurter Allgemeine