Eva Vlaardingerbroek ist eine große Nummer in der Influencer-Szene der sogenannten Neuen Rechten: katholisch, konservativ, nationalistisch, antifeministisch. Neulich war die Niederländerin im Büro des freiheitlichen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz zu Besuch. Auf seinen Instagram-Fotos wirkt er sichtlich stolz: ein Alter Herr hat Anschluss an die neurechte Influencer-Welt gefunden.

Heftiger Streit um Ukraine: Zwischen „Radio Moskau“ und „Kiewer Regime“

An der Performance von Walter Rosenkranz scheiden sich die Geister: Von den Abgeordneten, die sich mit seinem energischen, selbstbewussten Vorgänger Wolfgang Sobotka mitunter schwer taten, gibt es Lob für seine konsensuelle, umsichtige Amtsführung, jedenfalls was das Procedere im Hohen Haus betrifft. Auf der anderen Seite hat Rosenkranz dem Amt schon eine parteipolitische Schlagseite verpasst – vom Empfang Viktor Orbáns gleich zu Beginn seiner Amtszeit bis nun zu jenem von Eva Vlaardingerbroek.

Rosenkranz als ranghöchster Freiheitlicher ist an sich das repräsentative Gesicht seiner Partei nach außen. Denn sein Chef, Herbert Kickl, wollte ja nicht Kanzler werden. Doch auch bei Rosenkranz schlägt durch, was für Kickl Programm ist: Die Partei steht im Vordergrund. Wenn sich die Interessen des Staates mit jenen der Partei treffen – wunderbar. Sonst hat das Staatsganze Nachrang.

So gesehen ist die FPÖ des Herbert Kickl in ihrem natürlichen Biotop, der Opposition, gut aufgehoben. Feindbilder werden bedient, von der Regierung im Allgemeinen bis Beate Meinl-Reisinger im Speziellen. Und bei den Identitären beheimatete Begriffe wie Remigration werden gar nicht mehr relativiert, sondern einfach übernommen.

Heimat, Identität, Tradition

Der Zeitgeist ist, zumindest politisch, rechts und nicht links. Und der Rechtspopulismus auf dem Siegeszug. Wobei zwischen Donald Trump und Giorgia Meloni noch einiges an Platz ist. Herbert Kickl reiht sich hier irgendwo ein. Die Konstanten sind Heimat, Identität, Familie, Sicherheit, Nation und Tradition. Also jenes Terrain, das die klassischen Konservativen lange rechts liegen gelassen haben und nun mühevoll zurückzuerobern versuchen. Und von den Linken haben die Rechten das Friedens-Dogma übernommen. So kann man Ukraine-kritisch sein, um nicht explizit als pro-russisch wahrgenommen zu werden.

Sonst macht die FPÖ einfach das Gegenteil von dem, was die Regierung tut. Schwierigkeiten bereitet ihr das beim Thema Volksbefragung zur Verlängerung des Wehrdienstes. Da schlingert sie umher. An sich müsste die plebiszitäre FPÖ ja dafür sein, das Volk zu befragen.

Und Herbert Kickl bespielt seine Bühnen: in Ried, im Parlament, neuerdings auch im parteieigenen Radio. Die „freiheitliche Familie“ muss bei Laune gehalten werden. Was Kickl schafft, ist, diese zusammenzuhalten. Wenn der Begriff Gesinnungsgemeinschaft heutzutage auf eine Partei zutrifft, dann ist es die FPÖ. Die SPÖ ist zerstritten. Die vielschichtige Funktionärsschicht der ÖVP wird durch die noch vorhandene Macht auf Bundes- und Landesebene zusammengehalten.

Was macht Herbert Kickl also mit dem mutmaßlich nächsten Sieg bei den Nationalratswahlen? Dass er sich als Kanzler neu erfindet, kann man sich nicht vorstellen. Die nötige Flexibilität, die Fähigkeit, das Staatswohl über das Parteiwohl zu stellen, hat er schon vor einem Jahr nicht aufgebracht. Lernfähiger scheint er seither nicht geworden zu sein. Der Eiskletterer will weiterhin mit dem Kopf durch die Gletscherwand. Im Kanzleramt wird Herbert Kickl so nicht ankommen.

E-Mail an: oliver.pink@diepresse.obfuscationcom

Was wäre, wenn Herbert Kickl Bundeskanzler würde?

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

© Die Presse