Protestmarsch der SPD in Berlin: Große Gesten ersetzen keine Selbstkritik
Es waren eindrucksvolle Bilder, die am Dienstagabend in sozialen Netzwerken und Medien auftauchten. Da marschierte ein Tross aus SPD-Bundestagsabgeordneten mit Grundgesetzbüchern in den Händen entlang geschichtsträchtiger Orte in Berlin: vom Bundestag durch das Brandenburger Tor bis zum Bebelplatz – dem Ort der Bücherverbrennung von 1933.
Hannes Soltau ist Redakteur im Ressort Gesellschaft und fühlt sich vor allem im Politischen Feuilleton zuhause. Er findet, die SPD muss sich selbstkritisch mit ihrer eigenen Verantwortung beim Aufstieg der AfD auseinandersetzen.
Der nach eigener Darstellung spontane Protest fiel auf einen historischen Tag: Nur wenige Stunden zuvor war in Sachsen-Anhalt erstmals seit dem Ende des Nationalsozialismus ein Mitglied einer extrem rechten Partei an die Spitze eines deutschen Landtags gewählt worden – offenbar auch mit einzelnen Stimmen aus bürgerlichen Parteien. Vor allem dieser Umstand erzürnte die Redner der SPD bei der Kundgebung.
Doch so notwendig diese Gesten als demokratische Selbstvergewisserung sein mögen: Sie wirken wie hilflose Symbolpolitik, solange die SPD ihren eigenen Anteil an den politischen Voraussetzungen des AfD-Erfolgs nicht mitbedenkt.
20 Jahre in Regierungsverantwortung
„Das ist der Tag von Wut,........
