Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat sich deutlich gegen eine Rückkehr Großbritanniens in die Europäische Union ausgesprochen. Und dass, trotz seines Engagements für die Remain-Kampagne beim Brexit-Referendum 2016, die sich für den Verbleib der Briten in der EU stark machte.

In einem Podcast des britischen Portals UnHerd sagte Varoufakis: „Im Jahr 2016, als ich für den Verbleib gestimmt habe, bestand noch eine – wenn auch geringe – Hoffnung, dass die Europäische Union sich konsolidieren, demokratisieren und zu einer Kraft des Guten in ihrer Peripherie werden könnte. Sie hat genau das Gegenteil getan.“

„Vom Friedensprojekt zur Kriegsunion“

Der Grieche, den die Berliner Zeitung vor wenigen Wochen interviewte, kritisierte die EU als weniger demokratisch geworden und warf den großen Mitgliedstaaten vor, den Binnenmarkt zu nationalen Vorteilen umzugestalten. Den Green Deal bezeichnet Varoufakis als „ein Hirngespinst aus Ursulas von der Leyens Fantasie“. Der Green Deal ist ein groß angekündigtes EU-Programm für Klimaschutz und nachhaltige Wirtschaft, das Kritiker als praktisch wirkungslos kritisieren.

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Varoufakis warf der EU außerdem vor, ihre Gründungsziele verraten zu haben: „Was als Friedensprojekt begann, ist zu einer Kriegsunion geworden“, sagte er im Podcast. Gleichzeitig übte er Kritik an der britischen Labour-Partei, die seiner Meinung nach opportunistisch die Wiederaufnahme in die EU unterstütze. „Sie zwinkern zynisch den 55 bis 58 Prozent der Öffentlichkeit zu, die eine Wiedervereinigung unterstützen.“ In aktuellen Umfragen im Vereinigten Königreich liegt die regierende sozialdemokratische Labour-Partei von Premier Keir Starmer abgeschlagen bei gerade einmal 19 Prozent. Führend ist die rechte Reform-Partei von Nigel Farage, die aktuell bei 28 Prozent liegt.

Der griechische Ex-Finanzminister, der während der Eurokrise durch seine scharfe Kritik an der Austeritätspolitik der EU bekannt wurde, warnt nun vor einer existenziellen Weggabelung der Union. Im Podcast argumentiert er, die EU könne in ihrer jetzigen Konstruktion nicht dauerhaft bestehen. Entweder die EU entwickle sich zu einer echten politischen und fiskalischen Föderation mit gemeinsamer Wirtschafts-, Haushalts- und Investitionspolitik – oder die strukturellen Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone würden den Zusammenhalt weiter untergraben. Ohne tiefgreifende Reformen, so seine These, drohe langfristig sogar der Zerfall des Euros.

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