Kim Dotcoms Auslieferung: Berufungsgericht lehnt Einspruch ab

Kürzlich hat das Berufungsgericht Kim Dotcoms Auslieferung bestätigt. Der Deutsch-Finne kassierte vor Gericht die zweite Niederlage.

Massive Urheberrechtsverletzungen mit Megaupload

Kim Dotcoms drohende Auslieferung ist Stress pur

Was am Ende übrig bleibt

Die ewig andauernde Odyssee rund um Kim Dotcoms Auslieferung hat gestern mit einem Urteil das Berufungsgericht in Wellington, Neuseeland, behandelt. Der Megaupload- und Mega-Gründer versucht seine Auslieferung in die USA zu verhindern, weil ihm dort eine Jahrzehnte lange Haftstrafe droht.

Das Berufungsgericht bestätigte allerdings das Urteil der ersten Instanz. Die Richter vertreten die Ansicht, die Auslieferungsentscheidung sei mit Section 9 des New Zealand Bill of Rights Act (NZBORA) vereinbar. Darin verbietet das Gesetz jegliche Folter und unmenschliche Behandlung. Laut dem Urteil sei damit aber nicht zu rechnen, sollte man Dotcom an die USA überstellen. Dotcom muss die Kosten des Verfahrens tragen. Als letzte Option können die Anwälte des Internet-Unternehmers noch vor das Oberste Gericht ziehen, was ebenfalls seinen Sitz in Wellington hat. Das würde die Auslieferung zumindest verzögern, vielleicht sogar verhindern.

Massive Urheberrechtsverletzungen mit Megaupload

Die USA werfen Kim Dotcom die massenhafte Verletzung des Copyrights in Kombination mit Geldwäsche vor. Über den Online-Speicherdienst Megaupload bot sein Team urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Musik, kommerzielle Software, Filme, TV-Serien, Pornos und vieles mehr zum Download an.

Wer große Dateien mit mehr als 1 GB herunterladen wollte, benötigte dafür einen kostenpflichtigen Zugang. Außerdem schaltete man dort Werbung und unterhielt noch weitere Portale. Dotcom und seine Mitstreiter hatten sich auf die Einhaltung des US-amerikanischen DMCA verlassen. Sie glaubten, solange sie zeitnah alle gemeldeten Links löschen würden, was sie taten, könne ihnen nichts passieren. Das stellt sich später als Irrtum heraus.

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