Erstattung der Zölle: Nintendo verklagt US-Regierung

Nintendo hat Klage wegen der Rückerstattung der zu viel gezahlten Zölle eingereicht. Dies ist aber nur eine von rund 2.000 Klagen.

"Rechtswidrige Handelsmaßnahmen" bemängelt

Insgesamt rund 2.000 Klagen zwecks Rückzahlung der Zölle

Zuständige Behörde CBP ist total überlastet

Dummerweise verhindern IT-Probleme, dass die zuständige Bundesbehörde die Rückerstattungen der Zölle zeitnah auszahlen kann. Nintendo verklagt das Weiße Haus und fordert die vollständige Rückerstattung der von der Firma gezahlten Zölle, die die Trump-Regierung erhoben hat und die man kürzlich auf höchster juristischer Ebene für nichtig erklärte.

„Rechtswidrige Handelsmaßnahmen“ bemängelt

Nintendo reichte die Klage vergangenen Freitag vor dem US-Gericht für internationalen Handel ein. Dies geschah zwei Wochen nachdem der Oberste Gerichtshof Trumps „Gegenzölle” und die Zölle auf China, Kanada und Mexiko für nichtig erklärt hatte. Außerdem fordert man die Zahlung der Zinsen. Nintendo wirft verschiedenen Bundesbehörden vor, „rechtswidrige Handelsmaßnahmen“ ergriffen zu haben. Diese führten bis zum Urteil zur Erhebung von Zöllen in Höhe von mehr als 200 Milliarden Dollar auf Importe aus fast allen Ländern.

In der Klage von Nintendo gibt man nicht an, wie viel das Unternehmen an Zöllen gezahlt hat. Doch angesichts der Tatsache, dass Nintendo zahlreiche Switch-Konsolen aus Kambodscha und Vietnam importiert hat, zwei Länder, die von Trumps Gegenzöllen betroffen waren, dürfte es sich um einen vergleichsweise hohen Betrag handeln.

Nintendo musste auf die höheren Importkosten reagieren. Zwar blieb der Startpreis der Switch 2 unverändert, doch Zubehör wie Controller und andere Hardware wurden teurer. Die gestiegenen Produktions- und Importkosten hätten entsprechende Anpassungen notwendig gemacht.

Insgesamt rund 2.000 Klagen zwecks Rückzahlung der Zölle

Damit schließt sich Nintendo einer Welle von Unternehmen an, die die Trump-Regierung auf Rückerstattung verklagen. Das US-Handelsgericht gab bekannt, dass seit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs über 380 Zoll- und zollbezogene Klagen gegen die US-Regierung eingereicht wurden. Andere Klagen haben betroffene Firmen bereits früher eingereicht, sodass die Gesamtzahl laut der Anwaltskanzlei Buchhalter bei etwa 2.000 Stück liegt.

Zuständige Behörde CBP ist total überlastet

Vergangenen Mittwoch ordnete ein Richter des Internationalen Handelsgerichts an, dass die Trump-Regierung mit den Rückerstattungen beginnen muss. Am Freitag erklärte die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde jedoch, dass sie der Anordnung nicht sofort nachkommen könne. Dies begründete man unter anderem mit den anhaltenden IT-Problemen.

Verantwortlich dafür ist die U.S. Customs and Border Protection (CBP), die auch für die Erhebung von Zöllen zuständig ist. „Die CBP sieht sich derzeit mit einem beispiellosen Rückerstattungsvolumen konfrontiert. Die bestehenden Verwaltungsabläufe und Technologien sind für eine Aufgabe dieser Größenordnung nicht geeignet und erfordern manuelle Arbeit, die das Personal daran hindert, die Handelsaufgabennachweise der Behörde vollständig zu erfüllen“, teilte man den Medien mit.

Allerdings bereitet die CBP ein neues IT-System vor, um die Rückerstattungen „innerhalb von 45 Tagen“ abzuwickeln. Es bleibt abzuwarten, wie lange das wirklich dauern wird. Die Behörde schätzt außerdem, dass sie unter den nun ungültigen Zöllen insgesamt 166 Milliarden Dollar eingenommen hat.

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Früher brachte Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert. In seiner Freizeit geht er am liebsten mit seinem Hund spazieren.

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