Vor knapp einem Monat ist das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran in Kraft getreten. Es sollte der Startpunkt für vertiefte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Kriegsendes sein. In einem Zeitraum von zunächst 60 Tagen sollte der Fokus der Gespräche aus Sicht der USA vor allem auf Irans umstrittenem Atomprogramm liegen.

Doch daraus wurde nichts. Bald ist die Hälfte des 60-Tage-Zeitraums um – und anstatt intensiv über Atomfragen zu verhandeln, entpuppt sich die Situation rund um die Straße von Hormus als längst nicht befriedeter Konfliktherd. Ob die Aufhebung von Sanktionen oder von Blockaden – immer mehr Schritte, die die Kriegsparteien im Zuge ihres Rahmenabkommens vollzogen haben, sind inzwischen revidiert. Die Vereinbarung zwischen Washington und Teheran scheint weitestgehend ausgehöhlt.

Drei zentrale Beispiele:

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Mit der Unterzeichnung des Rahmenabkommens sollte sich die Islamische Republik „nach besten Kräften“ um eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage von Handelsschiffen durch die Meerenge bemühen. Ferner sollten der Iran und Oman unter Einbeziehung weiterer Golfanrainer über die künftige Verwaltung der Straße von Hormus beraten.

Die vage Formulierung „nach besten Kräften“ ist eine von mehreren in dem Abkommen, die viel Interpretationsspielraum lässt und dafür kritisiert wurde. Knapp vier Wochen nach........

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