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Keiner will am Scheitern schuld sein: SPD glaubt nicht mehr an europäischen FCAS-Kampfjet

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Deutschland, Frankreich und Spanien wollen gemeinsam den Kampfjet der Zukunft entwickeln und bauen, doch ob er jemals abheben wird, ist völlig unklar. Das milliardenschwere Luftkampf-Projekt FCAS („Future Combat Air System, deutsch etwa zukünftiges Luftkampfsystem), das neben dem Flieger „Next Generation Fighter“ (NGF) auch Drohnen und Kommunikationssysteme umfasst, schien bereits gescheitert.

Vor allem zwischen den Hauptpartnern Dassault aus Frankreich und Airbus, an dem beide Länder beteiligt sind, knirscht es gewaltig. Auf Drängen der Staatschefs Emmanuel Macron und Friedrich Merz sollen die Verteidigungsminister aus Paris und Berlin sich in den kommenden Wochen auf eine Rettung verständigen. Aber schon zwischen den deutschen Regierungsparteien gehen die Meinungen auseinander, ob eine Einigung noch möglich und überhaupt erstrebenswert ist.

SPD-Experte: Merz sollte Macrons Hinhaltetaktik Absage erteilen

Der SPD-Verteidigungspolitiker Christoph Schmid sagte unserer Redaktion: „Ich halte es für wenig hilfreich, wenn wir nun weitere Schleifen drehen. Schon seit einem knappen Jahr ist eigentlich allen Informierten klar, dass es für den NGF keine gemeinsame Lösung mit Dassault mehr geben wird.“ Seit Monaten werde von französischer Seite zugunsten von Dassault auf Zeit gespielt, ohne Rücksicht auf bereits geschlossene Verträge, so der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestags. So entstehe der Eindruck, „dass man gerne deutsche Finanzierungsanteile für die Entwicklung französischer Fähigkeiten nutzen möchte, aber nicht zu einer echten Partnerschaft bereit ist“. Auf deutscher Seite seien sich alle Beteiligten einig, dass der Ball nun nur noch beim Bundeskanzler liege, „der keine weitere Hinhaltetaktik von Emmanuel Macron akzeptieren sollte“.

Gunther Krichbaum (CDU), Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, betonte dagegen gegenüber unserer Redaktion: „Wir wollen FCAS auch weiterhin zum Erfolg führen, denn das wäre in der aktuellen internationalen Situation ein wichtiges Signal der europäischen Zusammenarbeit und speziell der deutsch-französischen Kooperation bei Rüstung und Verteidigung.“ Er erinnert an die Grundidee des 2018 beschlossenen Vorhabens: „FCAS ist als europäisches Projekt vereinbart, zu dem Deutschland, Frankreich und Spanien jeweils ein Drittel beitragen wollten.“ Krichbaum schränkt allerdings ein: „Dabei dürfen und wollen wir natürlich unsere eigenen nationalen Interessen nicht aus den Augen verlieren. Und die sind im Moment nicht hinreichend gewahrt.“ Es gehe schließlich auch um „Fragen der Patentnutzung“.

Dassault-Chef brüskiert Partner Airbus

Im Streit zwischen Dassault und Airbus, der das teuerste Rüstungsprojekt Europas seit Monaten lähmt, geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen. Knackpunkt ist, wer die Führung übernimmt. Eric Trappier, der selbstbewusste Dassault-Chef provozierte Airbus gar mit der Aussage, der europäische Konzern habe gar nicht die Kompetenzen dafür.

In der Vision des „Future Combat Air System“ fliegt ein Kampfjet künftig im Verbund mit einem Drohnenschwarm. In einer fliegenden Cloud wird das gesamte Wissen über ein Kampfgeschehen zusammengeführt. Ab 2040 sollte FCAS bei der Bundeswehr die Eurofighter von Airbus und in der französischen Armee die Rafale von Dassault ablösen.

Ein gesichtswahrender Ausweg aus der Blockade wäre die Entwicklung mehrerer Kampfjets, die sich in den gleichen Verbund einbinden ließen. Der Chef der Verteidigungssparte von Airbus, der Deutsche Michael Schöllhorn, erklärte jüngst, er halte prinzipiell sogar drei verschiedene Flugzeuge für möglich. Auch Kanzler Merz hatte bereits im Februar versucht, diese politische Ausgangstür zu öffnen. Damals sagte er, Frankreich benötige etwa ein atomwaffenfähiges und ein flugzeugträgerfähiges Flugzeug, Deutschland nicht.

Scheitern würde schlechtes Licht auf Europa werfen

Ein komplettes Scheitern des Projekts würde ein schlechtes Licht auf ganz Europa werfen: Gelingt es dem Kontinent nicht einmal angesichts wachsender globaler Risiken und unsicherer Unterstützung durch die USA, sich auf gemeinsame Schlüsselprojekte in der Verteidigung zu einigen? SPD-Verteidigungsexperte Schmid will seinen fehlenden Glauben an eine FCAS-Zukunft keinesfalls als „generelle Absage an eine deutsch-französische Kooperation bei Rüstungsprojekten“ verstanden wissen. In vielen Fällen, auch in Teilbereichen von FCAS  habe diese „hervorragend funktioniert“.

Doch erst wenn der Schlussstrich unter die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets gezogen sei, so ist Schmid überzeugt, „kann man endlich dazu übergehen, möglichst viele der der Ergebnisse aus der ersten Vertragsphase von FCAS mit in die Zukunft zu nehmen und die anderen Optionen für einen Kampfjet der Zukunft zu prüfen und zu bewerten.“

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© Südkurier