Koalitionsausschuss heute Ein Bündnis auf rauer See sucht festen Kurs

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) – wollen vor allem atmosphärisch wieder zueinander finden.

Analyse | Berlin · Nach den Wahlniederlagen im Osten und Streit über Reformen treffen sich Union und SPD am Mittwochabend zum Koalitionsausschuss. Die Runde soll vor allem die Zusammenarbeit für die nächsten Monate klären.

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Viel ist passiert seit dem letzten Koalitionsausschuss im Juli, viel hat sich nach den teils verheerenden Landtagswahlen in Ostdeutschland getan zwischen der Union und der SPD im Bund. Die ersten Schockwellen mögen sich gelegt haben, die die hohen Wahlergebnisse der AfD in der Koalition und den beteiligten Parteien ausgelöst haben. Doch die See bleibt rau, die Zeichen im Bündnis stehen seit geraumer Zeit auf Sturm.

Und so wollen sich beide Seiten am Mittwoch (7. Oktober) mal wieder zusammensetzen. Die Lage besprechen, zueinander finden, vor allem atmosphärisch arbeiten, um die nächsten Monate miteinander bestehen zu können. Wenn es an die zahlreichen Reformen in der Pflege, der Rente, der Gesundheit, dem Steuersystem und wo noch alles geht. Gleichzeitig.

Beschlüsse werden nicht erwartet

In der SPD erwartet man daher keine Beschlüsse von dem........

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