Massive Finanzprobleme der Kassen Eine Reform, die zum Erfolg verdammt ist

Meinung | Berlin · Das deutsche Gesundheitssystem war einst weltweit geachtet, heute ist es vor allem teuer und ineffizient. Seit Jahren wird um wirksame Reformen gerungen, doch jetzt muss es wirklich sitzen. Denn es geht um noch viel mehr als den Gesundheitssektor.

Nina Warken (CDU), Bundesministerin für Gesundheit, im Plenarsaal des Bundestags. (Archiv)

Das deutsche Gesundheitssystem ist selbst zum Fall für die Intensivstation geworden. Ja, die Versorgung ist mit Sicherheit noch deutlich besser als in vielen anderen Ländern der Welt. Doch gemessen daran, wie viel Geld ins deutsche System fließt aus Steuermitteln, und vor allem den mittlerweile viel zu hohen Beiträgen der Versicherten, ist der Ertrag beschämend schlecht. Lange Wartezeiten auf Facharzttermine sind da noch das geringste Problem. Schlimmer noch ist, wenn in Krankenhäusern aus Kostengründen Versorgungen beschränkt oder wegen finanzieller Anreize unnötige Operationen vorgenommen werden. Die Sterblichkeitsrate ist in Deutschland verglichen mit anderen Industrienationen zu hoch. Überall gibt es Schieflagen.

Entsprechend groß ist der Reformdruck, der in den vergangenen Jahren nicht nur ständig adressiert, sondern in Teilbereichen auch angegangen wurde. Nur krankt das System auch daran, dass sehr viele Gesundheitsminister mit sehr unterschiedlichen Therapieansätzen am System herumgedoktert haben. Angesichts der nicht mehr länger hinnehmbaren Beitragssteigerungen und immer größeren Defizite bei den gesetzlichen Kassen gilt nun aber: Die nächste Reform muss sitzen. Sie ist zum Erfolg verdammt.

Die Expertenkommission zur Stabilisierung der GKV-Finanzen ist auf die Zielgerade eingebogen. Bis Ende des Monats soll sie ihre Ergebnisse vorlegen, danach folgt eine Umsetzung von Reformplänen im Eiltempo durch Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Doch dabei wird es längst nicht nur um eine bessere Versorgung von Millionen Patienten gehen. Bei den Reformen und damit einhergehenden Einsparungen wird es auch um die Frage gehen, ob die Bundesregierung überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt zusammenkriegt. Der Druck ist enorm – ein für Schwarz-Rot schwieriger Frühling wirft seine Schatten voraus.

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