Reformgipfel bei Merz: Keine Ergebnisse geplant – und doch brisant
Reformgipfel bei Merz Keine Ergebnisse geplant – und doch brisant
Im Kanzleramt treffen am Mittwochabend Kanzler Friedrich Merz (r., CDU), Vizelkanzler Lars Klingbeil (SPD) und die Koalitionsspitzen auf die Sozialpartner.
Analyse | Berlin · Kanzler Friedrich Merz und die Spitzen der Koalition empfangen am Mittwochabend Arbeitgeber und Gewerkschaften im Kanzleramt. Ergebnisse sind nicht geplant – doch der Druck wächst. Ob das Treffen eine Eintagsfliege bleibt, ist offen.
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Einige Koalitionäre mühten sich auch am Dienstag nach Leibeskräften, die Erwartungen an das Treffen im Kanzleramt mit den Arbeitgebern und den Gewerkschaften am Mittwochabend runter zu dimmen. Allen voran die Union. Und das auch aus diesem Grund: Anders als die SPD pflegt man vor allem ein durchwachsenes Verhältnis zum DGB und dessen Vorsitzender Yasmin Fahimi. Sie gilt in der Union als unberechenbar. Jedenfalls hieß es, es werde kein Beschlusspapier und somit keine Entscheidungen geben, es gehe vor allem „um den Austausch“ über die Probleme. Wenn sich daraus dann etwas entwickle, sei das „hilfreich und erfreulich“. Wer erwartet nun genau was?
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte schon im Vorfeld des Treffens betont, es gehe nicht um eine Art konzertierte Aktion.........
