Rob Jetten: Der Anti-Wilders
Mit 38 Jahren ist Rob Jetten der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte der Niederlande, der erste Regierungschef der linksliberalen Democraten 66 – und der erste offen homosexuelle Premier des Landes. Seine Partei gewann die Wahl Ende Oktober mit weniger als 30 000 Stimmen Vorsprung vor der PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders. Der Machtwechsel markiert das Ende einer kurzen, von Streit geprägten Regierungsphase unter Beteiligung Wilders’.
Geboren in Nimwegen nahe der deutschen Grenze, begann Jetten früh in der Kommunalpolitik, zog später ins Parlament in Den Haag ein und wurde Klimaminister unter Premier Mark Rutte. Lange galt er als zu geschniegelt, zu einstudiert – der Spitzname »Robot Jetten« stammt aus seiner Zeit als Fraktionschef.
Politisch wirbt Jetten für einen proeuropäischen Aufbruch. Im Wahlkampf versprach er, die Wohnungsnot zu bekämpfen, die Asylpolitik neu zu ordnen und die Landwirtschaft zu reformieren. Privat lebt Jetten offen schwul – seine Beziehung zum argentinischen Hockeyprofi Nicolás Keenan machte ihn für viele zum Symbol eines liberalen, weltoffenen Landes – und zugleich zur Zielscheibe homophober Hasskampagnen.
Doch jenseits gesellschaftspolitischer Themen endet seine progressive Politik bei Sozialpolitik und Migration. Jetten führt eine Minderheitsregierung aus D66, der rechtsliberalen VVD und der christdemokratischen CDA. Gemeinsam kommen sie nur auf 66 der 150 Sitze; für eine Mehrheit wären 76 nötig. Die Koalition kündigte bereits tiefe Einschnitte im Sozial- und Gesundheitssystem an und will zugleich Milliarden in die Verteidigung investieren. Auch der strikte Kurs in der Migrationspolitik soll fortgesetzt, teils verschärft werden.
