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Merz‘ Rochade: Wie sich der Möchtegern-König hinter seinen schwachen Türmen schützen möchte

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Merz‘ Rochade: Wie sich der Möchtegern-König hinter seinen schwachen Türmen schützen möchte

Mit seiner Kabinettsumbildung nach dem erzwungenen Rücktritt des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) wollte Merz seiner Regierung vor den anstehenden Landtagswahlen mehr Stabilität verleihen. Doch das Gegenteil ist eingetreten: Merz steht schwächer da als je zuvor. Wie lange ist er noch Bundeskanzler?

Die Rochade ist der einzige Spielzug im Schach, bei dem man zwei Figuren gleichzeitig bewegen darf. Mit ihr wird der König aus der Schusslinie genommen und durch einen Turm geschützt, der zudem die Möglichkeit erhält, sich zu entwickeln. So dachte wohl auch Merz vorzugehen, wobei er sich zugleich von seinem möglichen Konkurrenten Jens Spahn so elegant trennen konnte. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag musste vor zwei Wochen zurücktreten, nachdem er bekannt gegeben hatte, ein Kind mit seinem Ehemann mittels einer Leihmutterschaft in den Vereinigten Staaten zu erhalten, obwohl die Union jede Form der Leihmutterschaft strikt ablehnt und sich Spahn auch politisch für dieses Verbot stark gemacht hat.

Für den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der sowieso schwach dasteht, bot sich so die Möglichkeit, sich von einem internen Konkurrenten zu trennen, der viel Macht als Vorsitzender der Unionsfraktion auf sich vereinigt hatte. Merz und Spahn traten bereits zwei Mal bei Wahlen um den Vorsitz der CDU gegeneinander an. Im Jahr 2018 unterlagen im ersten Wahlgang beide der Merkel-Kandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer. Spahn trat im zweiten Wahlgang nicht mehr an und Merz unterlag Kramp-Karrenbauer. 2021 versuchte es Merz erneut. Nicht zuletzt weil Jens Spahn Armin Laschet unterstützte, gewann letzterer und wurde Vorsitzender der CDU und Kanzlerkandidat der Union. Merz gelang die Wahl erst im dritten Anlauf auf dem Parteitag im Jahr 2022. Rückendeckung in der Partei sieht anders aus.

Nachdem die schwächste Bundesregierung in der Geschichte der BRD eben genau so schwach gestartet war, war es Spahn, der es schaffte, nachdem Merz und der Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD) offenbar persönlich nicht miteinander auskommen, eine Verbindung um Merz herum zur SPD aufzubauen und mit dem SPD-Faktionsvorsitzenden, Matthias Miersch, Mehrheiten zu organisieren. Das galt vor allem hinsichtlich der Angriffe auf die Krankenkassen. Zuvor war die Koalition mehrmals mit Abstimmungen gescheitert oder zog sie zurück, wie beispielsweise bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen im Sommer 2025 oder bei der Entlastungsprämie, die der Bundesrat........

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