Nieder mit der imperialistischen Belagerung Kubas

Strömung Permanente Revolution

Als Strömung Permanente Revolution – Vierte Internationale treten wir für aktive Solidarität mit dem kubanischen Volk gegen die Blockade, die Erdöl-Drosselung und die Offensive von Trump ein.

In den letzten Tagen hat eine neue und alarmierende imperialistische Aggression gegen Kuba begonnen, die die historische Blockade der Insel noch verschärft. Die Äußerungen von Donald Trump sind keine hohlen Phrasen oder diplomatischen Übertreibungen, sondern stellen einen qualitativen Sprung in den konkreten Drohungen gegen das kubanische Volk dar.

Nach dem Angriff auf Venezuela und der Entführung von Maduro und Cilia Flores sowie den Drohungen gegen Grönland und Iran zielt Trump nun direkt auf Kuba ab. Der US-Präsident hat erklärt, dass Kuba ohne Öl „nicht überleben kann“. Er treibt Maßnahmen voran, die die Verhängung von Zöllen und Vergeltungsmaßnahmen gegen Länder ermöglichen, die die Insel mit Energie versorgen. Es handelt sich um eine offene Eskalation des wirtschaftlichen und politischen Drucks, die darauf abzielt, Kuba noch mehr zu isolieren und von lebenswichtigen Versorgungsquellen abzuschneiden.

Einer der Haupttreiber der Offensive ist US-Außenminister Marco Rubio, ein mit dem kubanischen Exil verbundener „Falken“ der Rechten. Zu ihm gesellen sich Persönlichkeiten der Republikanischen Partei, insbesondere Sektoren der in Miami ansässigen „gusano“- und antikastristischen Lobby, die ihren kriegerischen Diskurs verschärft haben. Als Beispiel dafür drohte der Kongressabgeordnete Carlos Gimenez Mexiko mit Wirtschaftssanktionen und der Infragestellung von Abkommen mit dem Imperialismus wie dem TMEC, sollte es weiterhin Öl an Kuba liefern. Dieser Druck zeigt den extraterritorialen und gewaltsamen Charakter der Politik Washingtons, die jegliche Vorstellung von nationaler Souveränität ignoriert, wenn es darum geht, ihre Vorherrschaft durchzusetzen.

Wir stehen vor einer neuen Phase der imperialistischen Offensive der USA gegen Kuba, die die seit 1962 andauernde Blockade mit immer aggressiveren Mechanismen der Wirtschaftskriegsführung, Drohungen an Drittländer und einem immer weniger verhüllten politischen Ziel verbindet: einen Zusammenbruch zu erzwingen, der den Weg für einen „Regimewechsel“ ebnet und die Wiederherstellung des Kapitalismus auf der Insel vollendet.

Die jüngsten Drohungen, die Verhängung von Zöllen für diejenigen, die mit Kuba Handel treiben, die Warnung, die Energielieferungen vollständig einzustellen, und der Einsatz von Sanktionen als Mittel zur internationalen Disziplinierung markieren einen Sprung in der Einkreisung. Es handelt sich um eine Politik, die darauf abzielt, die Lebensbedingungen des kubanischen Volkes weiter zu verschlechtern, indem die imperiale Kontrolle über das Finanzsystem, den Welthandel, die Energiebeziehungen und die militärische Bedrohung als Waffen eingesetzt werden, um die Insel zu unterwerfen.

Die Erdöl-Drosselung als zentrale Waffe

Erdöl ist nicht nur ein weiterer Rohstoff in der kubanischen Wirtschaft. Es ist die materielle Voraussetzung für das Funktionieren von Elektrizität, Transport, industrieller Produktion, Krankenhäusern, Wasserversorgung und dem täglichen Leben von Millionen von Menschen. Die aktuelle Offensive des Imperialismus zielt genau auf diesen lebenswichtigen Punkt: die Energieversorgung zu unterbrechen, um die Gesellschaft lahmzulegen.

Wie zuvor bei Venezuela erklärte Trump, dass „Kuba eine außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA darstellt“ und erklärte „einen nationalen Notstand in Bezug auf diese Bedrohung“. Er kündigte........

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