Für eine große internationale Bewegung gegen den imperialistischen Krieg im Iran! Für die Niederlage der USA und Israels!

Strömung Permanente Revolution

Erklärung der Strömung Permanente Revolution für die Vierte Internationale, March to Socialism (Südkorea), der Roten Strömung – Vierte Internationale (Spanischer Staat), Rouge (Belgien) und What Is To Be Done? (Kanada).

Der imperialistische Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran geht bereits in die vierte Woche. Es handelt sich dabei um die größte US-Offensive im Nahen Osten seit einem Vierteljahrhundert. Doch während der Ölpreis steigt und die Hindernisse für den globalen Handel zunehmen, bleiben die Ziele von Donald Trump unklar. Die Sperrung der Straße von Hormus, durch die 20 Prozent des internationalen Ölhandels fließen, hat die schlimmste Energiekrise seit dem Ölembargo von 1973 ausgelöst. Die militärischen Angriffe auf Öltanker und die Lähmung des Seeverkehrs im Golf wirken sich negativ auf die Weltwirtschaft aus, treiben die Inflation in die Höhe und lassen den Ölpreis auf über 100 Dollar pro Barrel steigen, wodurch die Gefahr einer Stagflation noch deutlicher wird.

Trump scheint dieses neue imperialistische Abenteuer mit der simplen Annahme begonnen zu haben, dass ein verheerender Militärschlag der USA und Israels zum raschen Sturz des iranischen Regimes und dessen Ersetzung durch eine Führung führen würde, die bereit ist, sich den USA zu unterwerfen (wie in Venezuela mit Delcy Rodríguez). Er strebte eine Operation an, bei der – anders als im Irakkrieg – keine Bodentruppen entsandt werden müssten.

Trump hat nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt. Nach der spektakulären Inszenierung der ersten Bombardements war das Ergebnis weder ein Regimewechsel noch die Errichtung einer kollaborierenden Führung nach venezolanischem Vorbild. Trotz der militärischen Überlegenheit des Bündnisses zwischen den USA und Israel und trotz bedeutender taktischer Siege reichten diese allein nicht aus, um die Kapitulation oder den Zusammenbruch des iranischen Regimes zu erzwingen – auch wenn mit der Ermordung von Ali Larijani, dem iranischen Generalsekretär des Rates für nationale Sicherheit, Risiken innerer Spaltungen und Unsicherheiten hinsichtlich der Reaktion des Regimes bestehen.

Mojtaba Khamenei steht nach der Ermordung von Ali Khamenei nun an der Spitze des theokratischen Regimes und vertritt eine unbeugsame Haltung gegenüber Washington. Das Oberkommando der iranischen Revolutionsgarde und der Streitkräfte hat schwere Schläge erlitten, ist aber nicht zusammengebrochen. Teheran reagiert weiterhin militärisch. Sein Ziel ist es, die militärischen, politischen und wirtschaftlichen Kosten für die Angreifer so weit zu erhöhen, dass diese schließlich beschließen, es sei besser, nachzugeben und eine Verhandlungslösung anzustreben. Deshalb setzt der Iran die Verteidigungssysteme der Gegner unter Druck und bombardiert US-Botschaften sowie Verbündete Trumps am Persischen Golf, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate und deren Ölhafen Fujairah – als Vergeltung für den US-Angriff auf die Insel Kharg, eine wichtige Energieinfrastruktur des Iran.

Wirtschaftlich nimmt der Druck zu. Es gibt keine Aussicht auf eine Rückkehr zum regulären Ölhandel und die Gasversorgung Europas ist in Gefahr. Die Idee, Öltanker militärisch zu eskortieren, ist kaum mehr als eine Fantasie: Jede Fahrt wäre teurer als die eskortierte Ladung selbst. Tatsächlich haben sich die Länder, die Trump dazu aufgerufen hatte, Kriegsschiffe zu entsenden (Frankreich, Großbritannien, Südkorea, Japan), um die Öffnung der Straße von Hormus zu erzwingen, bisher geweigert, dies zu tun, oder vermeiden es, klare Antworten zu geben.

Es gibt viele Widersprüche, die das imperialistische Zweiparteiensystem der Vereinigten Staaten, insbesondere die Trump-Regierung, inmitten dieser imperialistischen Militäroffensive durchziehen, die eher den hegemonialen Niedergang der USA als ihre Stärke verdeutlichen. Innerhalb der USA wächst die Unbeliebtheit des Krieges, der die Staatskasse täglich exorbitante 1 Milliarde Dollar kostet. Nationale Persönlichkeiten der trumpistischen Rechten wie Tucker Carlson, Marjorie Taylor Greene und der Podcaster Joe Rogan lehnen den Krieg ab und vertiefen damit die Risse in der MAGA-Bewegung. Einer der auffälligsten Ausdrucksformen dieser Krise ist der kürzliche Rücktritt von Joe Kent, dem Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung. Dieser argumentierte: „Es ist klar, dass wir diesen Krieg aufgrund des Drucks Israels und seiner mächtigen ‚Lobby‘ in........

© Klasse Gegen Klasse