Zusammen mit Palästina Spricht München haben wir im November eine Veranstaltung organisiert, um über die Möglichkeit zur Bildung einer Wahlliste zu diskutieren. Wir halten die Idee weiter für richtig, trotzdem haben sich unsere Gruppen gegen einen Antritt entschieden.

Gemeinsam als Palästina Spricht (PS) und Revolutionäre Internationalistische Organisation mit unserer Zeitung Klasse Gegen Klasse hatten wir im November zu einer Veranstaltung eingeladen, um über die Bildung einer unabhängigen Alternative zu den Kommunalwahlen zu diskutieren: antikapitalistisch und palästinasolidarisch. Die Teilnahme von 80 Personen hat gezeigt, dass es ein Interesse an der Idee gibt.

Wir haben uns dennoch gegen einen Antritt entschieden – zugleich denken wir, dass wir einige wichtige Diskussionen führen konnten, die wir mit der Palästinabewegung und der Münchner Linken fortsetzen wollen, mit einem Vorschlag: den Aufbau einer Verteidigung gegen den Rechtsruck. 

Für uns sind Wahlen kein Selbstzweck. Unsere Teilnahme an den Bundestagswahlen im Februar 2025 erlaubte uns, mit tausenden Menschen ins Gespräch zu kommen über unser Programm und Dutzende für eine Organisierung anzusprechen. Die zentrale Frage ist, ob es mit den Wahlen möglich ist, revolutionäre Positionen bekannter zu machen und eine Verankerung an Orten wie Unis und Betrieben zu stärken. 

Bei den Stadtratswahlen gibt es hohe bürokratische Hürden, die dazu führen, dass sich kleine Organisationen im schlimmsten Fall im Dschungel der Wahlformalitäten verlieren und von anderen politischen Aktivitäten ablenken: 1.000 Menschen müssen in wenigen Wochen unter anderem im Rathaus unterschreiben. Es ist klar, dass wir gegen diese undemokratischen Beschränkungen sind – wir denken auch, dass alle Menschen, die in München leben, das Wahlrecht haben müssen. Die Zahl der Unterschriften zu erreichen, ist nur........

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