Palästinasolidarität in den Linkspartei-Vorstand? Interview mit Kandidat:innen der BAG

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität schickt beim kommenden Bundesparteitag der Linkspartei zwei Kandidat:innen zum Parteivorstand, Thies und Nicolette, ins Rennen. Wir haben sie interviewt.

Wieso kandidiert ihr für den Parteivorstand?

Es ist Zeit für uns als Palästina-Solidarität, nicht nur von der Seitenlinie die Arbeit des Parteivorstands zu kommentieren, sondern selbst Verantwortung zu übernehmen und aufs Spielfeld zu treten. Wir wollen die Erfahrungen in die Partei hineintragen, die wir in zweieinhalb Jahren Palästina-Bewegung gesammelt haben. Hinter uns liegen die Organisation von zahlreichen Veranstaltungen, Konferenzen, Camps, Groß-Demonstrationen, Kundgebungen, Aktionen, zivilgesellschaftlichen Ungehorsams u.v.m. Wir denken, dass dieser Erfahrungsschatz in eine sozialistische Partei gehört und dass der kommende Parteivorstand die Aufgabe haben wird, Kämpfe zu verbinden und ein Motor der Antikriegs-Bewegung zu werden. Dazu möchten wir unseren Beitrag leisten. 

Welche Bilanz für die Palästinasolidarität zieht ihr aus dem ausscheidenden/jetzigen Parteivorstand?

Der Parteivorstand ist in der Palästina-Frage weit hinter dem zurückgeblieben, was sozialistisches Minimum gewesen wäre. Man hat sich an den Parteitagsbeschluss von Halle gehalten, in dem es heißt, dass wer das Existenzrecht Israels in Frage stellt, kein:e Bündnispartner:in der Linken sein kann, da wird’s dann in der Palästina-Solidarität aber auch schnell mal einsam um die Partei. Der neue Parteivorstand wird die Aufgabe haben, ob mit dem Antrag des scheidenden Parteivorstands oder dem unserer BAG im Rücken, aus dieser selbst gestellten Falle auszubrechen und die neue Antikriegsbewegung mitaufzubauen, die viel antikolonialer und migrantischer geworden ist. 

Luigi Pantisano gilt als palästinasolidarisch, sagt aber auch im Interview mit T-Online: “Klar ist für mich: Das Selbstbestimmungsrecht Israels steht nicht in Frage.”.  Wie steht ihr zu seiner Kandidatur?

Die BAG ist seit ihrer Gründung stark gewachsen, vor allem in der Basis. Inwiefern hat sie aber den Kurs der Partei beeinflusst?

Unsere Kampagne gegen Parteiausschlüsse, die politisch motiviert sind, hat in die gesamte Partei hinein gewirkt. Der Ausschluss gegen Ileen aus Schleswig-Holstein wurde nach unserem Aufschrei tatsächlich rückgängig gemacht. Wir erleben, dass viele Genoss:innen sich mit Ängsten und Sorgen an uns wenden, und sich eben nicht mehr ins Private zurückziehen,........

© Klasse Gegen Klasse