CDU, SPD und Grüne fordern Schulterschluss gegen Antisemitismus
30. Oktober 2026 – 19. Cheschwan 5787
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CDU, SPD und Grüne fordern Schulterschluss gegen Antisemitismus
Nachdem in einem Brief an die Jüdische Gemeinde Speyer gedroht wurde, die Synagoge in die Luft zu sprengen, wollten die Fraktionen ein Zeichen setzen
30.10.2026 11:03 Uhr
Gegen Hass und Hetze und für klare Kante gegen Antisemitismus: In einer aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag sind vor allem mahnende Stimmen gegen zunehmende Judenfeindlichkeit im Land zu hören. CDU, SPD und Grüne riefen zu einem gemeinsamen Schulterschluss und zum Handeln auf. Rheinland-Pfalz stehe fest an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger, erklärte CDU-Fraktionschef Christoph Gensch.
Dabei fällt in den Reden aller Fraktionen immer wieder das Beispiel des Drohbriefs, der Mitte Oktober bei der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz in Speyer eingegangen war. Darin drohte der unbekannte Verfasser laut Polizei damit, die Synagoge in die Luft zu sprengen.
Die AfD warf den anderen Parteien Versagen beim Thema Antisemitismus auf Landes- und Bundesebene vor. Antisemitismus, die Freiheit des Wortes und die Freiheit des einzelnen verteidige man nicht mit Sonntagsdebatten im Landtag, sagte Fraktionschef Michael Büge. Insbesondere jüdische Bürger brauchten keine Symbolpolitik, sondern die Zusage, dass ihr Schutz nicht verhandelbar sei.
Kritik an Rede der........
