16. März 2026 – 27. Adar 5786

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Rotes Fähnchen der Linken im antizionistischen Wind

Linken-Parteichef Jan van Aken bagatellisiert den Beschluss seiner Genossen in Niedersachsen zu Israel. Damit dürfte er nicht durchkommen

»Wir sind die Partei, die sich in Deutschland immer am stärksten gegen jede Art von Antisemitismus gewendet hat, die auch vor Ort Menschen unterstützt hat in ihrem Kampf gegen Antisemitismus. Auch in unseren Beschlüssen auf Bundesparteitagen (…) haben wir uns klipp und klar gegen Antisemitismus gestellt und in jeder Form bekämpft. Deswegen habe ich da ein kleines Disagreement mit Andreas Büttner und würde sagen: Nee, wir haben das Problem erkannt und bekämpft.«

Also sprach Jan van Aken bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. Der Bundesvorsitzende der Partei Die Linke wurde von mehreren Journalisten zum Beschluss seiner Genossen in Niedersachsen befragt. Ein Landesparteitag in Hannover hatte am Wochenende mit Zweidrittelmehrheit einen – auf Wunsch des Landesvorstands etwas abgeschwächten – Antrag gebilligt, der am Montag auch im politischen Berlin die Debatte bestimmte.

Der Zionismus, befand die Linke in Niedersachsen, zeichne sich durch »Rassismus, Besatzungspolitik und militärische Gewalt« aus. Weiter heißt es in dem gefassten Beschluss: »Unsere Solidarität gilt den Menschen, die unter dem Genozid in Palästina leiden.« Über die Massaker vom 7. Oktober 2023, die den Gaza-Krieg ausgelöst haben, verliert die Resolution kein Wort.

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Und auch die Terrortruppe Hamas wird nur erwähnt, damit man sie mit der israelischen Regierung auf eine Stufe stellen kann. Beide Seiten hegten »offen Vernichtungsfantasien gegen die jeweils vom anderen vertretenen Volksgruppen«. Heißt das, dass für die Linke die Hamas die Interessen der Palästinenser vertritt? Wohl eher nicht.

Schuld an allem – auch das........

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