08. Juni 2026 – 23. Siwan 5786

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Auch Großbritannien erwägt Importverbot für Siedlerwaren

140 Abgeordnete der regierenden Labour Party haben Außenministerin Yvette Cooper aufgefordert, die Einfuhr von Produkten aus israelischen Siedlungen im Westjordanland nach Großbritannien zu verbieten

Nach einem Vorstoß mehrerer Staaten der Europäischen Union, die Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen im Westjordanland zu verbieten, wächst auch in Großbritannien der politische Druck. Am Wochenende wurde bekannt, dass mehr als ein Drittel der Abgeordneten der regierenden Labour Party von Premierminister Keir Starmer einen entsprechenden Vorstoß unterstützen.

Medienberichten zufolge arbeitet das Außenministerium in London bereits an einer entsprechenden Beschlussvorlage. Demnächst soll es dazu auch eine Debatte im Unterhaus dazu geben.

Melanie Ward, Initiatorin eines von 140 Labour-Parlamentariern unterzeichneten Briefes an Außenministerin Yvette Cooper, sagte, ein solcher Schritt »würde Israel die sehr deutliche Botschaft übermitteln, dass die Siedlungen keine tragfähige wirtschaftliche Zukunft haben können und von der Welt abgelehnt werden«. Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Unterhaus, Emily Thornberry, hat den Brief ebenfalls unterzeichnet. Sie sagte, Israel müsse man das Leben »wirtschaftlich so schmerzhaft machen, dass der Ausbau der Siedlungen unhaltbar wird«.

Anders als in einigen EU-Staaten, argumentieren die Unterzeichner des Briefes an Cooper zudem, brauche es für ein Einfuhrverbot nach Großbritannien keine eigene Gesetzgebung. Ein Beschluss der Regierung sei ausreichend.

Irland diskutiert, ob auch Dienstleistungen eingeschlossen werden sollen

In Irland hatte die dortige Regierung im vergangenen........

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