16. März 2026 – 27. Adar 5786

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»Es geht nicht mehr«: Andreas Büttner verlässt die Linkspartei

Nach einem Beschluss der Linken in Niedersachsen war für Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten das Maß voll: Er tritt aus der Partei aus

Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg, hat am Sonntagabend die Partei »Die Linke« verlassen, der er seit 2015 angehörte und die er von 2019 bis 2024 auch als Mitglied des Landtags in Potsdam repräsentierte. Büttner bestätigte den Austritt gegenüber dieser Zeitung. Seit Längerem haderte er mit vielen seiner Genossen, vor allem im Hinblick auf die Positionierung von Teilen der Partei zu Israel und zum Antisemitismus.

Der Tropfen, der für Büttner das Fass zum Überlaufen brachte, war ein Beschluss des Landesparteitags der niedersächsischen Linken am Wochenende. 104 von 157 Delegierten votierten in Hannover für einen Antrag der Linksjugend, der in seiner ursprünglichen Fassung die Überschrift »Ablehnung des Zionismus« trug.

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»Die Linke lehnt den heute real existierenden Zionismus ab«, heißt es in dem Beschluss. Man erkenne »Ethnonationalismus und den politischen Zionismus als einen wesentlichen Hinderungsgrund für eine friedliche Zukunft für alle Menschen in der Region an«.

Weiter heißt es in der Entschließung: »Sowohl die israelische Regierung als auch die Hamas hegen offen Vernichtungsfantasien gegen die jeweils vom anderen vertretenen Volksgruppen. Klar ist: Besatzung, Entrechtung und Perspektivlosigkeit führen zu Terror. Der Gaza-Streifen liegt nach über zwei Jahren Genozid in Trümmern.« Die Forderungen der niedersächsischen Linken richten sich aber ausschließlich an Israels........

© Juedische Allgemeine