Wahl der Dezernenten wird zur Prüfung für Viererbündnis
Stadtpolitik in Darmstadt : Wahl der Dezernenten wird zur Prüfung für Viererbündnis
Das Viererbündnis in Darmstadt muss ohne Mehrheit im Stadtparlament regieren. Den Etatentwurf können die Partner im Magistrat beschließen. Die Wahl von hauptamtlichen Stadträten wird für sie aber nicht so einfach.
Das neue Darmstädter Bündnis im Stadtparlament muss sich mit denselben Schwierigkeiten auseinandersetzen wie die Regierenden in anderen Städten. Die Kommunen klagen über Finanznot, auch deshalb, weil Bund und Land ihnen Aufgaben aufbürden, ohne dafür Geld zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel bei der Kinderbetreuung. Da ist es kein Wunder, dass Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) als wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre die Sanierung des Haushalts nennt. Das ist in........
